Empfang von Willenserklärungen durch geschäftsunfähige Minderjährige


+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Jurafuchs
Tags
Lernplan ZR Kleiner Schein (100%)

Die fünfjährige K geht mit Hundezüchterin V und deren Hunden spazieren. Anschließend bietet V der K ihren Pudelwelpen Toni für €500 zum Kauf an.

Einordnung des Falls

Empfang von Willenserklärungen durch geschäftsunfähige Minderjährige

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 1 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Das Angebot der V wird in dem Moment wirksam, in dem es die K vernommen hat.

Diese Rechtsfrage lösen [...Wird geladen] der Jurist:innen in Studium und Referendariat richtig.

...Wird geladen

Nein!

Empfangsbedürftige Willenserklärungen (WE) unter Abwesenden werden wirksam mit Zugang (§ 130 Abs. 1 S. 1 BGB). Für den Zugang unter Anwesenden gilt § 130 BGB analog. Eine WE, die gegenüber einem Geschäftsunfähigen abgegeben wird, wird jedoch erst dann wirksam, wenn sie dem gesetzlichen Vertreter zugeht (§ 131 Abs. 1 BGB), gem. §§ 1626 Abs. 1, 1629 Abs. 1 S. 1, 2 Halbs. 2 BGB also bei einem Elternteil. Der Zugang an einen Geschäftsunfähigen selbst ist ohne Rechtswirkung. K ist mit einem Alter von fünf Jahren geschäftsunfähig (§ 104 Nr. 1 BGB). Vs Angebot wird erst dann wirksam, wenn es einem Elternteil der K zugeht.

Jurafuchs kostenlos testen

© Jurafuchs 2024