§ 315d Abs. 1 Nr. 2 StGB: Kein Kfz-Rennen

§ 315d StGB stellt verbotene Kraftfahrzeugrennen im öffentlichen Straßenverkehr unter Strafe. Die Norm schützt neben der Sicherheit des Straßenverkehrs auch Leib, Leben und Eigentum. Das Grunddelikt in § 315d Abs. 1 StGB ist ein abstraktes Gefährdungsdelikt in Form eines schlichten Tätigkeitsdeliktes. Der objektive Tatbestand des § 315d Abs. 1 StGB ist erfüllt, wenn der Täter im Straßenverkehr ein nicht erlaubtes Kraftfahrzeugrennen ausrichtet oder durchführt (Nr. 1) bzw. daran als Kraftfahrzeugführer teilnimmt (Nr. 2) oder sich als Kraftfahrzeugführer mit nicht angepasster Geschwindigkeit und grob verkehrswidrig fortbewegt (Nr. 3).

Kfz-Rennen sind Wettbewerbe oder Teile eines Wettbewerbs sowie Veranstaltungen zur Erzielung von Höchstgeschwindigkeiten oder höchsten Durchschnittsgeschwindigkeiten mit mindestens zwei teilnehmenden Kfz. Hier fragt sich, ob auch bei Einhaltung der geltenden Verkehrsregeln ein Rennen vorliegt. Obgleich der Wortlaut dem nicht entgegensteht, geht die wohl h.M. davon aus, dass die Einhaltung der Verkehrsregeln dem Renncharakter widerspricht. Es seien nämlich gerade Geschwindigkeitsverstöße, die den Kern des besonderen Gefahrenpotentials von Kfz-Rennen ausmachen. Der bloße Wille, vor jemand anderem am Ziel zu sein, dürfe nicht pönalisiert werden. T1 und T2 halten sich an die Verkehrsregeln, sodass kein Kraftfahrzeugrennen (§ 315d Abs. 1 StGB) vorliegt.