Öffentliches Recht
Verwaltungsrecht AT
Verwaltungsvollstreckung
Inhalt und Funktion der Verwaltungsvollstreckung (Was ist Verwaltungsvollstreckung und warum braucht man sie?)
Inhalt und Funktion der Verwaltungsvollstreckung (Was ist Verwaltungsvollstreckung und warum braucht man sie?)
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Die A wird von Behörde B aufgefordert, einen von A rechtswidrig aufgestellten Bauzaun abzubauen. A ignoriert die Verfügung der B. Der bei B für den Fall zuständige Sachbearbeiter S fragt sich, was er nun machen kann.
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Einordnung des Falls
Inhalt und Funktion der Verwaltungsvollstreckung (Was ist Verwaltungsvollstreckung und warum braucht man sie?)
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 4 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Ist die Aufforderung der B an A, den Bauzaun abzubauen, ein Verwaltungsakt?
Genau, so ist das!
Jurastudium und Referendariat.
2. S will, dass A den Verwaltungsakt befolgt. Dies kann er mithilfe der Verwaltungsvollstreckung erreichen.
Ja, in der Tat!
3. Mit dem Verwaltungszwang kann nur die Vollstreckung von Geldforderungen erreicht werden.
Nein!
4. Muss S für B einen gerichtlichen Vollstreckungstitel erwerben, um den Verwaltungsakt durchsetzen zu können?
Nein, das ist nicht der Fall!
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
nl_wadnphl
30.3.2023, 22:40:09
Danke für die neuen Lektionen!
Lukas_Mengestu
31.3.2023, 16:14:25
Immer wieder gerne, wdnpl :-)
b333
15.1.2024, 07:19:34
Auf welche Rechtsfolgen ist hier die Aufforderung gerichtet? (Regelungswirkung)
Patrick4219
4.2.2024, 13:17:04
Gebot/Pflicht den Zaun abzureißen wird begründet.