Beförderungserschleichung bei Hoffnung, nicht aufzufallen („Schwarzfahrer-Fall“)
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
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Klassisches Klausurproblem
P ist pleite und will sich die Fahrtkosten auf dem Weg zu seinem Freund sparen. Ohne Ticket steigt er in die Straßenbahn, setzt sich unauffällig auf einen Sitzplatz und fährt vier Stationen.
Einordnung des Falls
Beförderungserschleichung bei Hoffnung, nicht aufzufallen („Schwarzfahrer-Fall“)
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 5 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. P könnte sich gemäß § 265a Abs. 1 Var. 3 StGB strafbar gemacht haben, indem er ohne Ticket mit der Bahn fuhr.
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Ja, in der Tat!
P müsste dafür objektiv zunächst
(1) die Beförderung durch ein Verkehrsmittel,
(2) welche entgeltlich ist,
(3) erschlichen haben.
2. Ist die Fahrt mit der Straßenbahn eine Beförderung mit einem Verkehrsmittel im Sinne des § 265a Abs. 1 Var. 3 StGB?
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Ja!
3. Nach Ansicht der Rspr. erfordert das Erschleichen der Beförderung durch ein Verkehrsmittel, dass Sicherheitsvorkehrungen umgangen werden.
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Nein, das ist nicht der Fall!
Wann die Beförderung durch ein Verkehrsmittel erschlichen wird, ist strittig. Nach der Rspr. genügt dafür, dass der Täter die Leistung nutzt und sich dabei durch sein Verhalten mit dem Anschein der Ordnungsmäßigkeit umgibt.
Nach der überwiegenden Auffassung in der Literatur muss der Täter darüberhinaus Kontroll- oder Sicherungsvorkehrungen ausschalten oder umgehen.
4. Hat sich P nach Ansicht der Rspr. die Beförderung erschlichen?
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Ja, in der Tat!
5. Hat sich P die Beförderung auch nach der überwiegenden Auffassung in der Literatur erschlichen?
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Nein!
