Zivilrecht

BGB Allgemeiner Teil

Abgabe und Zugang von Willenserklärungen

Wirksamwerden – Zugang bei berechtigter Annahmeverweigerung

Wirksamwerden – Zugang bei berechtigter Annahmeverweigerung

13. Februar 2025

9 Kommentare

4,8(13.859 mal geöffnet in Jurafuchs)

[...Wird geladen]

+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Jurafuchs

V lehnt die Annahme eines Briefes des M ab, weil der Briefträger Nachporto verlangt. Der Brief geht zurück. M schickt ihn erneut, diesmal ausreichend frankiert. Die darin enthaltene Kündigung geht bei V erst drei Tage später und damit nach Ablauf der Kündigungsfrist zu.

Diesen Fall lösen [...Wird geladen] der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.

...Wird geladen

Einordnung des Falls

Wirksamwerden – Zugang bei berechtigter Annahmeverweigerung

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 1 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. V muss sich nach Treu und Glauben (§ 242 BGB) so behandeln lassen, als sei ihm die Kündigung im Zeitpunkt der Annahmeverweigerung und damit fristwahrend zugegangen.

Nein, das ist nicht der Fall!

Geht eine Willenserklärung dem Empfänger wegen dessen Verhaltens oder eines sonstigen in seiner Sphäre liegenden Grundes nicht oder verspätet zu, entscheidet über das Wirksamwerden der Willenserklärung eine Interessenabwägung. Eine unberechtigte Annahmeverweigerung geht zu Lasten des Empfängers. Eine berechtigte Annahmeverweigerung geht zu Lasten des Erklärenden. Die Erklärung ist dann nicht zugegangen.Hier hätte V als Empfänger wegen ungenügender Frankierung Nachporto bezahlen sollen, dies rechtfertigt das Interesse, die Annahme abzulehnen. V war somit berechtigt, die Annahme zu verweigern. Er kann sich auf den verspäteten Zugang der Kündigung des M berufen.
Dein digitaler Tutor für Jura
Jetzt kostenlos testen
Jurafuchs
Eine Besprechung von:
Jurafuchs Brand
facebook
facebook
facebook
instagram

Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 15.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie - no questions asked!


Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

Dein digitaler Tutor für Jura
Jetzt kostenlos testen