Kausalzusammenhang zw. Erklärungsirrtum und WE fehlt
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Jurastudium und Referendariat.
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
G bucht telefonisch ein Hotelzimmer. Dabei verspricht er sich und fragt anstelle seines „Stammzimmers“ 35 nach Zimmer 34. Erst vor Ort bemerkt er seinen Fehler und ficht seine Willenserklärung an. Zimmer 34 und 35 sind gleichwertig.
Einordnung des Falls
Kausalzusammenhang zw. Erklärungsirrtum und WE fehlt
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Der Erklärungsirrtum berechtigt G zur Anfechtung (§ 119 Abs. 1 Alt. 2 BGB).
Nein, das trifft nicht zu!
2. G hat sich bei der Buchung versprochen. Ihm ist ein Erklärungsirrtum unterlaufen (§ 119 Abs. 1 Alt. 2 BGB).
Ja!
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Taras
26.6.2020, 12:04:22
Dieser Fall ist rechtlich identisch mit dem Fall aus der vorherigen Fallsammlung. Da ging es nur um Zimmer 13 / 31. Wird auch in gleicher Weise gelöst.
Christian Leupold-Wendling
28.6.2020, 11:05:08
Hi Taras, Danke für die Anmerkung. Ja, rechtlich werden die beiden Fälle gleich gelöst. Aber der Sachverhalt ist unterschiedlich: Einmal geht es um ein Stammzimmer, einmal um Aberglauben. Besten Gruß, - Christian
TeamRahad 🧞
20.3.2021, 09:27:08
Dann fände ich es besser, wenn beim Fall mit Zimmer 13/31 das "Stammzimmer" aus dem Sachverhalt rausgenommen würde :)
silasowicz
7.8.2023, 11:33:12
Würde es einen Unterschied machen, wenn er, sagt er möchte "Stammzimmer 34", meint aber eigentlich sein Stammzimmer 35? Also welche Sorgfaltsanforderungen kann man dann an das Hotel stellen hier nachzuforschen, wenn er zum Beispiel schon im eigenen Buchungssystem ist?
Leo Lee
9.8.2023, 17:05:28
Hallo silasowicz, wenn der G hier "Stammzimmer" gesagt hätte und der Hotelier auch weiß, dass sein Stammzimmer 35 und nicht 34 ist, dann würde nach der obj. Vertragsauslegung gem. § 133, 155 (242) BGB ein Vertrag über sein Stammzimmer 35 zustande kommen. Denn der Hotelier hätte wissen müssen (weil eben Stammzimmer), dass 35 und nicht 34 gemeint war nach dem "Gesamttatbestand" der Erklärung. Mithin würde in diesem Fall eine Anfechtung ausscheiden, weil wir sie überhaupt nicht brauchen; der Vertrag steht bereits so, wie der G es eben wollte - Stammzimmer 35. Hierzu kann ich die Lektüre von MüKo-BGB, 9. Auflage, Armbruster § 119 Rn. 64 sehr empfehlen :). Liebe Grüße - für das Jurafuchsteam - Leo
QuiGonTim
11.9.2023, 22:26:23
Wann ist denn ein Erklärungsirrtum für die Abgabe der Erklärung ursächlich?
Blotgrim
12.2.2024, 20:19:32
Wenn ich davon ausgehe das richtige erklärt zu haben. Bspw. wenn ich mein Auto für 10.000€ verkaufen will, in den Vertrag aber nur 1.000€ reinschreibe, aber denke dass ich 10.000€ reingeschrieben habe. Dann gebe ich die Erklärung (unteranderem) deswegen ab, weil ich denke, dass ich das erklärt habe was ich auch erklären wollte. Der Irrtum muss nicht allein ursächlich sein, sondern nur mit ursächlich