Zivilrechtliche Nebengebiete
Arbeitsrecht
Arbeitsgerichtsprozess
Rechtswegszuständigkeit Arbeitsgerichte – „Sic-Non-Fälle“
Rechtswegszuständigkeit Arbeitsgerichte – „Sic-Non-Fälle“
[...Wird geladen]
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Tags
Klassisches Klausurproblem
Hagrid (H) mietet von der Gemeinde G ein Wanderlokal am Eifelsteig. Zugleich verpflichtet sich H gegen jährliche Zahlung von €7.000, dort für G eine Touristeninformation zu betreiben. Dies entspricht einem Stundenlohn von €5. Nach Ablauf eines Jahres klagt H unter Berufung auf das Mindestlohngesetz vor dem Arbeitsgericht weitere €7.000 ein.
Diesen Fall lösen [...Wird geladen] der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.
...Wird geladen
Einordnung des Falls
Rechtswegszuständigkeit Arbeitsgerichte – „Sic-Non-Fälle“
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 5 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Arbeitgeber sind verpflichtet, ihren Arbeitnehmern mindestens den gesetzlichen Mindestlohn zu zahlen (§ 1 Abs. 1 MiLoG).
Genau, so ist das!
Arbeitgeber sind gesetzlich verpflichtet ihren Arbeitnehmern den gesetzlichen Mindestlohn zu zahlen. Hiervon abweichende Vereinbarungen sind nach § 3 S. 1 MiLoG unwirksam. Hat der Arbeitgeber aufgrund einer vertraglichen Vereinbarung zunächst zu wenig gezahlt, so kann der Arbeitnehmer die Zahlung der Differenz geltend machen.
Seit dem 1.10.2022 beträgt der Mindestlohn €12,00 (§ 1 Abs. 2 MiLoG).
Jurafuchs 7 Tage kostenlos testen und tausende Fälle wie diesen selbst lösen.
Erhalte uneingeschränkten Zugriff alle Fälle und erziele Spitzennoten in
Jurastudium und Referendariat.
Jurastudium und Referendariat.
2. Soweit H seine Klage auf das Mindestlohngesetz stützt, ist sie nur begründet, wenn zwischen M und G ein Arbeitsverhältnis bestand (§ 1 Abs. 1 MiLoG).
Ja, in der Tat!
3. Im vorliegenden Fall handelt es sich bei Hs Arbeitnehmereigenschaft um eine sogenannte doppeltrelevante Tatsache.
Ja!
4. Wenn H kein Arbeitnehmer ist, wird das Arbeitsgericht den Streit an das zuständige Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit verweisen (§ 48 Abs. 1 ArbGG iVm 17a Abs. 2 GVG).
Nein, das ist nicht der Fall!
5. Da Hs Klagebegehren allein auf eine arbeitsrechtliche Grundlage gestützt werden kann, genügt für die arbeitsgerichtliche Zuständigkeit bereits die bloße Behauptung, er sei Arbeitnehmer.
Ja, in der Tat!
Jurafuchs 7 Tage kostenlos testen und tausende Fälle wie diesen selbst lösen.
Erhalte uneingeschränkten Zugriff alle Fälle und erziele Spitzennoten in
Jurastudium und Referendariat.
Jurastudium und Referendariat.
