Allgemeines / Prüfungsschema
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
G verklagt S erfolgreich auf Zahlung von €2.000. Als S nicht zahlt, beauftragt G den Gerichtsvollzieher Z mit der Vollstreckung. Z geht zum Haus der S. S ist nicht da. Z betritt das Haus über die Terrassentür und nimmt 2 goldene Diamantringe mit. S findet das Vorgehen unerhört.
Einordnung des Falls
Allgemeines / Prüfungsschema
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. S kann sich gegen die Vollstreckung durch Z mit der Vollstreckungserinnerung (§ 766 ZPO) wehren.
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Ja, in der Tat!
2. Das Gericht entscheidet über die Vollstreckungserinnerung (§ 766 ZPO) durch Urteil.
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Nein!
3. Wenn S mit der Entscheidung des Gerichts über die Vollstreckungserinnerung nicht zufrieden ist, kann sie dagegen die sofortige Beschwerde (§ 793 ZPO) einlegen.
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Genau, so ist das!
Richtiger Rechtsbehelf gegen die Entscheidung des Gerichts über eine Vollstreckungserinnerung (§ 766 ZPO) ist die sofortige Beschwerde (§ 793 ZPO). Zuständiges Beschwerdegericht ist das Landgericht, wenn - wie normalerweise (§ 764 Abs. 1 ZPO) - das Amtsgericht Vollstreckungsgericht war (§ 72 Abs. 1 S. 1 GVG).
