Allgemeines / Prüfungsschema
leichtmittelschwer
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
G verklagt S erfolgreich auf Zahlung von €2.000. Als S nicht zahlt, beauftragt G den Gerichtsvollzieher Z mit der Vollstreckung. Z geht zum Haus der S. S ist nicht da. Z betritt das Haus über die Terrassentür und nimmt 2 goldene Diamantringe mit. S findet das Vorgehen unerhört.
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Einordnung des Falls
Allgemeines / Prüfungsschema
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. S kann sich gegen die Vollstreckung durch Z mit der Vollstreckungserinnerung (§ 766 ZPO) wehren.
Ja, in der Tat!
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2. Das Gericht entscheidet über die Vollstreckungserinnerung (§ 766 ZPO) durch Urteil.
Nein!
3. Wenn S mit der Entscheidung des Gerichts über die Vollstreckungserinnerung nicht zufrieden ist, kann sie dagegen die sofortige Beschwerde (§ 793 ZPO) einlegen.
Genau, so ist das!
Richtiger Rechtsbehelf gegen die Entscheidung des Gerichts über eine Vollstreckungserinnerung (§ 766 ZPO) ist die sofortige Beschwerde (§ 793 ZPO). Zuständiges Beschwerdegericht ist das Landgericht, wenn - wie normalerweise (§ 764 Abs. 1 ZPO) - das Amtsgericht Vollstreckungsgericht war (§ 72 Abs. 1 S. 1 GVG).
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
LUC1502
luc1502
23.8.2024, 13:27:22
Vlt. könnte man noch anfügen, dass das Vollstreckungsgericht gem. §764 III ZPO durch Beschluss entscheidet bzw. dass sich das eben aus §764 III ZPO ergibt. LG