Herausgabeanspruch aus §§ 823 Abs. 2, 249 Abs.1 BGB

Hey Isa Bell, zum Teil hast du damit völlig recht. Denn die bekanntesten sonstigen Rechte, das APR bzw das

, sind sog. Rahmenrechte, bei denen die

in der Tat nicht indiziert wird. Allerdings sind dies nicht die einzigen sonstigen Rechte. Zu diesen zählen neben dem berechtigten Besitz u.a. dingliche Rechte (Hypothek, Grund

),

e oder Immaterialgüterrrechte (z.B. Urheberrecht). Bei diesen wird die

der Handlung regelmäßig durch

des TB indiziert.

Hallo iustus, das habe ich noch nie gesehen und würde es im Examen auch nicht tun. Denn die öffentlich-rechtliche

dient der Bestimmung von subjektiv-ÖFFENTLICHEN Rechten. Es bedarf für den Anspruch nach §

aber nur eines (allgemein) subjektiven Rechts. LG

Hi lege artis, im Hinblick auf die

fähigkeit kommt es bei §

StGB tatsächlich auf die zivilrechtliche Wertung, also §§ 827, 828 BGB an (MüKo-BGB/Wagner, 8.A. 2020, § 823 Rn. 609). Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

*"//

@[

](142597) der Sachverhalt sagt aber nichts darüber aus ob er auch Eigentümer gewesen ist… der (frühere) Besitz ist eindeutig, aber hinsichtlich des Eigentums schweigt der SV. Würde man sich hier dem Vorwurf ausgesetzt sehen Umstände in den Sachverhalt hineinzudeuten die so nicht im Sachverhalt stehen ? Vielleicht könnte ein Moderator kurz antworten 😁

@[Lukas Mengestu](136780) vielleicht könntest du kurz was dazu sagen sobald bzw. Wenn du Zeit dafür findest 😁

Ich bin nicht ganz sicher, was die Antwort von Lukas zu bedeuten hat. 😂 Aber zu deinem Kommentar: klar, steht nicht so drin, war einfach nur lebensnahe Sachverhaltsauslegung von mir. Geht ja nur um so einen Gesamtblick, was noch in Betracht kommen könnte.

Salut ihr beiden, mein "Kommentar" war in der Tat nur ein fehlgeschlagener interner Hinweis. Ich hatte

Ausführungen auch einfach als allgemeine Ergänzung verstanden, an welche Ansprüche man denken muss, wenn als Anspruchsziel die Herausgabe einer Sache begehrt wird. Natürlich hast Du aber insoweit recht, LexSuperior, dass in einer Examensklausur die Eigentumsverhältnisse geklärt sein müssen, um einen Anspruch aus 985 BGB zu bejahen. Beste Grüße und frohe Feiertage, Lukas

Könnte man in einer Klausur, wenn zu den Eigentumsverhältnissen nichts eindeutiges steht, wie hier im Fall, mittels §

985 durchprüfen und die Eigentümerstellung bejahen?

@[kristinaelghazi](202026) Wäre nicht falsch, da du aus dem Gesetz heraus schließt, aber ich würde darauf achten, den SV nicht zu überdehnen und nach dem Bearbeitervermerk zu schauen. Lautet die Frage: "Wie ist die Rechtslage", musst du meistens alles prüfen oder kurz anprüfen, ist nur nach den Besitzverhältnissen gefragt, wäre das mE falsch.

§ 823 I BGB wird doch geprüft und bejaht

Hallo Warda, magst du uns vielleicht kurz mitteilen, was du mit der Frage genau meinst :)? Liebe Grüße – für das Jurafuchsteam – Leo

Hallo Prokurist, vielen Dank für den Hinweis! Selbstverständlich liet bei einem Diebstahl auch die Beeinträchtigung des Eigentums i.S.d. Vorenthaltung des Besitzes vor! Hierzu kann ich i.Ü. vertiefend auch die Lektüre von MüKo-BGB 8. Auflage, Wagner § 823 Rn. 255 ff. sehr empfehlen :). Liebe Grüße – für das Jurafuchsteam – Leo

Hey! § 858 regelt nur die

allein, nicht aber den Umfang des Anspruchs aus §

, deshalb wird § 249 (grds.

) hier mE mitgenannt.

Hallo @[Friedrich CarI von Savigny](234864), diskutieren kann man das natürlich und ich kann Deine Argumente durchaus nachvollziehen. Ich würde allerdings für Prüfungszwecke empfehlen, allein bei §

zu bleiben. Es ist mE absolut üblich, hier nur §

als

zu nennen (so zB MüKoBGB/Wagner, 9. Aufl 2024, § 823 Rn 689) und so macht es auch der BGH (NJW 2014, 3727, 3727; NJW 2012, 528, 528). Dass sich der

charakter möglicherweise erst im Zusammenspiel mit anderen Normen ergibt, mag sein, eine Prüfungsarbeit ist aber nicht der richtige Ort, um das "auszutesten". Vor diesem Hintergrund wollen wir es auch in unserer Aufgabe gerne "nur" bei §

belassen. Viele Grüße, Sebastian - für das Jurafuchs-Team

§ 251 I BGB.