Übereignung nach § 929 S. 1 BGB: Auslegung von Willenserklärungen

Zivilrecht

Sachenrecht

Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an beweglichen Sachen

3. Juli 2025

3 Kommentare

4,7 ★ (22.393 mal geöffnet in Jurafuchs)

[...Wird geladen]

+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Berufsfotograf B übersendet dem Verlag V Fotos für das Archiv. Die Fotos sind mit dem Hinweis versehen „Für das Archiv auf Leihbasis“. V meint, er habe Eigentum an den Fotos erlangt.

Diesen Fall lösen 87,8 %[...Wird geladen] der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.

...Wird geladen

Einordnung des Falls

Übereignung nach § 929 S. 1 BGB: Auslegung von Willenserklärungen

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Willenserklärungen im Rahmen des Verfügungsgeschäfts sind nach §§ 133, 157 BGB auszulegen.

Ja!

Die Einigung ist ein Verfügungsvertrag, der aus zwei auf Eigentumsübertragung gerichteten Willenserklärungen besteht. Ob eine Willenserklärung auf Eigentumsübertragung gerichtet ist, ist durch Auslegung der Willenserklärung zu ermitteln. Da die auf dingliche Einigung gerichtete Willenserklärung eine empfangsbedürftige Willenserklärung ist, richtet sich die Auslegung nach dem objektiven Empfängerhorizont (§§ 133, 157 BGB).

Zivilrecht-Wissen in 5min testen

Teste mit Jurafuchs kostenlos dein Zivilrecht-Wissen in nur 5 Minuten.

Zivilrecht-Test starten

2. B hat hier eine auf Eigentumsübertragung gerichtete Willenserklärung abgegeben.

Nein, das ist nicht der Fall!

Ob eine Willenserklärung auf Eigentumsübertragung gerichtet ist, ist durch Auslegung der Willenserklärung zu ermitteln. Da die auf dingliche Einigung gerichtete Willenserklärung eine empfangsbedürftige Willenserklärung ist, richtet sich die Auslegung nach dem objektiven Empfängerhorizont (§§ 133, 157 BGB).B hat V die Bilder ausdrücklich nur auf Leihbasis überlassen. V konnte hier nach dem objektiven Empfängerhorizont somit nicht davon ausgehen, dass B eine auf Eigentumsübertragung gerichtete Willenserklärung abgegeben hat.

Dein digitaler Tutor für Jura

Zivilrecht-Wissen testen

Fundstellen

Wellenhofer, 34. A., § 7 RdNr. 4.

Herrler, in: Palandt, 78. A. 2019, § 929 RdNr. 6.

Eine Besprechung von:

Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 15.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie - no questions asked!

Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

Johannes Nebe

20.4.2022, 13:22:20

Wenn die Auslegung nach §§ 133, 157 geht, wird nach 133 der Wille ermittelt, nach 157 der objektive Anschein, oder erinnere ich mich nicht richtig? Beim Antwortkommentar beziehen sich beide §§ auf die objektive Seite.

Lukas_Mengestu

20.4.2022, 14:33:17

nondum conceptus

7.1.2025, 18:36:55

241a

gilt doch deswegen nicht, weil wir zwei Unternehmer haben oder?

Jurafuchs 7 Tage kostenlos testen und mit 15.000+ Nutzer austauschen.

Kläre Deine Fragen zu dieser und 15.000+ anderen Aufgaben mit den 15.000+ Nutzern der Jurafuchs-Community

Jetzt kostenlos testen

Übereignung nach § 929 S. 1 BGB: Auslegung von Willenserklärungen

+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Diesen Fall lösen 87,8 %[...Wird geladen] der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.

Einordnung des Falls

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Willenserklärungen im Rahmen des Verfügungsgeschäfts sind nach §§ 133, 157 BGB auszulegen.

2. B hat hier eine auf Eigentumsübertragung gerichtete Willenserklärung abgegeben.

Fundstellen

Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

Weitere für Dich ausgwählte Fälle

Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community