Irrtum nur bei WE der sachenrechtlichen Einigung
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
K kauft im Onlineshop des V bewusst ein Rolex-Imitat. Bei dem Versand vergreift V sich jedoch, sodass K statt des Imitats eine echte Rolex erhält. K bemerkt den Irrtum nicht. Er freut sich einfach über die gute Qualität des vermeintlichen Imitats.
Einordnung des Falls
Irrtum nur bei WE der sachenrechtlichen Einigung
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 7 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. V hat K die Rolex übereignet (§ 929 S. 1 BGB).
Ja!
2. V kann die Übereignung wegen eines Erklärungsirrtums anfechten (§ 119 Abs. 1 Alt. 2 BGB).
Genau, so ist das!
3. V kann die Willenserklärung gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrags wegen eines Eigenschaftsirrtums anfechten (§ 119 Abs. 2 BGB).
Nein, das trifft nicht zu!
Für die Anfechtung des Kaufvertrages wäre es erforderlich, dass sich V in einem Irrtum bei Abgabe der Willenserklärung, gerichtet auf Abschluss des Kaufvertrags, befunden hat. Im Onlinehandel wird die Annahme des Angebots des Käufers grundsätzlich konkludent durch Versand der Ware erklärt. Diese Erklärung geht dem Käufer zeitgleich mit der Ware zu. Der Inhalt des Kaufvertrages ist hier: "Übergabe und Übereignung eines Rolex-Imitats." In Bezug auf diesen Vertragsinhalt unterlag V keinem Irrtum.
4. V ist nach wirksamer Anfechtung der Übereignung weiterhin Eigentümer der Rolex.
Ja!
5. Kann V ohne Weiteres von K Herausgabe der echten Rolex nach § 985 BGB verlangen?
Nein, das ist nicht der Fall!
6. Kann V ohne Weiteres von K Rückgabe des Besitzes an der echten Rolex verlangen (§ 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB)?
Nein, das trifft nicht zu!
7. K kann von V weiterhin Übergabe und Übereignung eines Rolex-Imitats verlangen (§ 433 Abs. 1 S. 1 BGB).
Ja!
V kann nur die Übereignung der echten Rolex anfechten. Der Irrtum hierüber wirkt sich nicht auf den Kaufvertrag aus. Damit bleibt dieser weiterhin bestehen und K kann von V die Übereignung eines Rolex-Imitats verlangen.
