Öffentliches Recht
Verwaltungsrecht AT
Wirksamkeit von Verwaltungsakten
Bekanntgabe eines Verwaltungsakts mit Doppelwirkung
Bekanntgabe eines Verwaltungsakts mit Doppelwirkung
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Bauherrin B erhält eine Baugenehmigung, die es ihr erlaubt, ihr Eigenheim um drei zusätzliche Stockwerke zu erhöhen. Nachbar N, der durch das schattenwerfende Vorhaben sein Sonnenbaden bedroht sieht, wird die Genehmigung nicht bekannt gegeben.
Diesen Fall lösen 81,1 % der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.
Einordnung des Falls
Bekanntgabe eines Verwaltungsakts mit Doppelwirkung
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Der Verwaltungsakt bedarf zu seiner Wirksamkeit der Bekanntgabe.
Genau, so ist das!
Jurastudium und Referendariat.
2. Von der Baugenehmigung ist nur B betroffen. Die Genehmigung muss daher nur ihr gegenüber bekanntgegeben werden.
Nein, das trifft nicht zu!
3. Mangels Bekanntgabe an alle Betroffenen liegt daher kein rechtlich existenter Verwaltungsakt vor.
Nein!
Jurastudium und Referendariat.
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
Blotgrim
19.12.2022, 17:28:43
Heißt rechtlich existent auch wirksam ? Also wäre der VA ggü. B wirksam ?
Dogu
23.12.2023, 14:19:52
Ja, wäre er.
Faby
26.11.2023, 10:35:14
Ich denke, der letzte Satz der Subsumtion ist kein Teil der Subsumtion mehr, sondern eher ein Vertiefungshinweis, oder? :)