Rücktrittseinrede § 438 IV 2, 3
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
K kauft bei Saturn (S) eine Playstation 5 für €500 und zahlt €100 an. 25 Monate nach der Übergabe gibt die Playstation wegen eines Herstellungsfehlers den Geist auf. K erklärt nach fruchtlos abgelaufener Frist den Rücktritt vom Kaufvertrag, S beruft sich auf Verjährung.
Diesen Fall lösen 67,7 % der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.
Einordnung des Falls
Rücktrittseinrede § 438 IV 2, 3
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Der Rücktritt ist verfristet und daher unwirksam (§ 218 BGB).
Ja, in der Tat!
Jurastudium und Referendariat.
2. K kann sich dagegen wehren, den Restkaufpreis zahlen zu müssen (§ 433 Abs. 2 BGB).
Ja!
3. Wenn K die Rücktrittseinrede erhebt, könnte S vom Vertrag zurücktreten und die Playstation zurückverlangen.
Genau, so ist das!
Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 15.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie - no questions asked!
Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
s.t.
5.9.2021, 17:34:45
Wäre in diesem Fall V nicht immer schlechter gestellt ?
Lukas_Mengestu
5.11.2021, 13:28:58
Hallo s.t., V damit zu belasten ist insofern nicht unbillig, als er ja ein mangelhaftes Gerät verkauft hat. Er hätte nur schlicht Glück gehabt, wenn K direkt vollständig den Kaufpreis bezahlt hätte und dann die Verjährungsfrist abgelaufen wäre. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team
IsiRider
9.3.2023, 16:31:02
Also ist der Ratenzahlende im Vorteil gegenüber Vollzahlende oder übersehe ich was?
Snow
21.2.2024, 20:08:16
Genau dafür ist doch die Verjährung der Ansprüche da, um einen Ausgleich zwischen den Interessen herzustellen, welcher hier scheinbar willkürlich zu Gunsten des Ratenkäufers aufgeweicht wird. Ist schon sehr erstaunlich.
Artimes
26.6.2024, 16:27:44
Muss man bei § 438 IV 2 BGB wegen der Formulierung „als er auf Grund des Rücktritts dazu berechtigt sein würde“ das komplette Rücktrittsschema inzident prüfen?
TubaTheo
22.8.2024, 09:03:58
Wenn ich das richtig durchdenke, muss hier gar nichts inzident geprüft werden. Bevor du prüfst, ob K die restliche Zahlung verweigern kann (Rücktrittseinrede), prüfst du zuerst, ob K die schon geleistete Zahlung zurückverlangen kann (Rücktritt). Du würdest also ganz normal den gesamten Rücktritt samt Erklärung und Grund prüfen und dann zu dem Schluss kommen, dass dieser nach § 218 ausgeschlossen ist. Danach kommst du erst dazu, die Rücktrittseinrede bezüglich des Restkaufpreises zu prüfen. Zu diesem Zeitpunkt hast du den Rücktritt ja schon vollständig geprüft gehabt. Ich hoffe, das hilft dir weiter :)
