Zivilrechtliche Nebengebiete
Rechtsprechung im Arbeitsrecht
Entscheidungen von 2019
Befangenheit eines BAG Richters wegen Mitwirkung an Entwicklung neuer Rechtsprechung
Befangenheit eines BAG Richters wegen Mitwirkung an Entwicklung neuer Rechtsprechung
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Arbeitnehmer A hat mit Chef C einen arbeitsrechtlichen Rechtsstreit. In der Berufungsinstanz unterliegt C und die Revision wird nicht zugelassen. Im Verlauf des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens lehnt C eigenständig, ohne seinen Prozessvertreter, den BAG-Richter R als befangen ab.
Diesen Fall lösen [...Wird geladen] der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.
Einordnung des Falls
Befangenheit eines BAG Richters wegen Mitwirkung an Entwicklung neuer Rechtsprechung
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 4 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. C war für den Befangenheitsantrag nicht postulationsfähig.
Nein, das ist nicht der Fall!
Jurastudium und Referendariat.
2. C müsste einen Grund angeben, der geeignet ist, Zweifel an der Unparteilichkeit zu rechtfertigen (§ 42 Abs. 2 ZPO).
Ja, in der Tat!
3. C macht geltend, dass R an Verfahren mitgewirkt hat, die C betreffen. Er sei „Urheber“ der Senatsrechtsprechung. Dies genügt.
Nein!
4. Die Vorinstanzen halten sich in ihren Urteilen an die Linie des Senats, in dem R mitwirkt. Dies ist ein Fall des in Deutschland unzulässigen „case law“.
Nein, das ist nicht der Fall!
Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 15.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie - no questions asked!