Identitätstäuschung/Namenstäuschung 1

Strafrecht

BT 6: Urkundsdelikte u.a.

Urkundenfälschung (§ 267 StGB)

22. November 2024

0 Kommentare ↓

4,7 ★ (3.421 mal geöffnet in Jurafuchs)

leichtmittelschwer

+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Jurastudentin S ist erneut durch die Übung für Fortgeschrittene im Strafrecht gefallen. Glücklicherweise arbeitet ihre Bekannte T im Prüfungsamt als Hilfskraft. Sie bescheinigt S auf dem Formular der Universität das erfolgreiche Ablegen der Übung und unterzeichnet mit "i.V. T".

Diesen Fall lösen 67,4 % der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.

Einordnung des Falls

Identitätstäuschung/Namenstäuschung 1

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Eine Identitätstäuschung über den Aussteller scheidet aus, wenn jemand im eigenen Namen unterzeichnet (§ 267 Abs. 1 StGB).

Nein, das trifft nicht zu!

Maßgeblich für die Unechtheit einer Urkunde ist die Identitätstäuschung. Eine solche liegt vor, wenn zum Zwecke der Herbeiführung oder Aufrechterhaltung eines Irrtums über die Person des wirklichen Ausstellers getäuscht wird. Eine Identitätstäuschung kann auch dann vorliegen, wenn jemand zwar im eigenen Namen unterschreibt, sich aber je nach den Umständen tatsächlich auf einen Aussteller bezieht, der nicht als Garant hinter der urkundlichen Erklärung steht. Für den Rechtsverkehr ist die Rechtspersönlichkeit der Behörde, Firma oder juristischen Person wichtiger als die Person des Erklärenden. Letztere tritt dahinter zurück.

Jurafuchs 7 Tage kostenlos testen und tausende Fälle wie diesen selbst lösen.

Erhalte uneingeschränkten Zugriff alle Fälle und erziele Spitzennoten in
Jurastudium und Referendariat.

Jetzt kostenlos testen

2. Indem T die Bescheinigung mit dem Zusatz “in Vertretung T” ausstellt, hat sie eine unechte Urkunde hergestellt (§ 267 Abs. 1 Var. 1 StGB).

Ja!

Zwar unterzeichnet T hier mit eigenem Namen. Die Verwendung des Zusatzes “in Vertretung” auf dem Universitätsformular deutet nach außen allerdings auf die juristische Fakultät als maßgebliche Ausstellerin für den Rechtsverkehr hin. T hat sich als Hilfskraft die entsprechende Zeichnungsbefugnis widerrechtlich angemaßt.

Dein digitaler Tutor für Jura

Jetzt kostenlos testen

Fundstellen

Rengier, Strafrecht BT II, 21.A. 2020, § 33 RdNr. 10ff.

Erb, in: MüKo-StGB, 4.A. 2022, § 267 RdNr. 132.

Eine Besprechung von:

Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 15.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie - no questions asked!

Identitätstäuschung/Namenstäuschung 1

+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Diesen Fall lösen 67,4 % der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.

Einordnung des Falls

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Eine Identitätstäuschung über den Aussteller scheidet aus, wenn jemand im eigenen Namen unterzeichnet (§ 267 Abs. 1 StGB).

2. Indem T die Bescheinigung mit dem Zusatz “in Vertretung T” ausstellt, hat sie eine unechte Urkunde hergestellt (§ 267 Abs. 1 Var. 1 StGB).

Fundstellen

Weitere für Dich ausgwählte Fälle