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Klassisches Klausurproblem

Der Zeuge T macht plötzlich Angaben, die jedoch nichts mit dem eigentlichen Vernehmungsgegenstand zu tun haben. Zudem sind die gemachten Angaben falsch.

Einordnung des Falls

Spontanäußerung als falsche Aussage?

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Tathandlung der falschen uneidlichen Aussage (§ 153 StGB) ist eine "falsche Aussage".

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Genau, so ist das!

Eine Aussage ist der Bericht des Vernommenen oder seine Antwort auf bestimmte Fragen. Gegenstand der Aussage und damit der Wahrheitspflicht des Zeugen sind Mitteilungen über äußere und innere Tatsachen sowie bei Sachverständigen auch den Tatsachen gleichzustellende Werturteile. Die Reichweite dieser Wahrheitspflicht wird durch den Vernehmungsgegenstand begrenzt.

2. Die Spontanäußerung des T stellt eine falsche Aussage dar.

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Nein, das trifft nicht zu!

Die Behandlung von "Spontanäußerungen" ist zweifelhaft. Grundsätzlich unterliegen solche Äußerungen nicht der Wahrheitspflicht. Greift der Vernehmende (das Gericht) allerdings eine Spontanäußerung wieder auf und stellt insbesondere Nachfragen, muss man von einer Erweiterung des Vernehmungsgegenstandes ausgehen. Infolgedessen unterliegt eine solche Spontanäußerung dann der Wahrheitspflicht. Hier kam es jedoch nicht zu einer Erweiterung des Vernehmungsgegenstandes, womit der Spontanäußerung des T nicht die Qualität einer falschen Aussage zugesprochen werden kann.

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