Temporäre Abwesenheit des Adressaten

Genau das dachte ich mir auch, bei Angabe einer genauen Uhrzeit hätte ich anders geantwortet. Der Sachverhalt sollte umformuliert werden.

Ist doch irrelevant,ob der Brief um 18 oder 20 Uhr eingeworfen wurde, er wurde am 2.3.eingeworfen. somit konnte mit einer Leerung des Briefkastens spätestens am nächsten Tag gerechnet werden, sprich am 3.3. Also an dem Tag, an dem die Kündigung spätestens Erfolgt sein musste

Wer erwartet denn eine Leerung bis 20Uhr? Also laut unserer Uni und den meisten Lehrbüchern wird eine Leerung normalerweise vormittags erledigt. Auch in meinem persönlichen Umfeld geschieht dies Vormittags.

@Alexander B. Sry aber jeder normal arbeitende Mensch leert seinen Briefkasten abends nach der Arbeit... Und das wird auch an Unis so gelehrt.

Wie Dini2010 sagte, ist es unerheblich wann genau am Vorabend der Brief eingeworfen wurde, weil am nächsten Tag nach der Verkehrsanschauung mit Leerung und damit Zugang zu rechnen war.

@all: auch wenn es für den hier vorliegenden Fall tatsächlich keine Rolle spielt, ist die Frage der Zustellung jedenfalls in der Praxis höchst brisant. Maßgeblich nach der Rechtsprechung sind danach aber nicht pauschal bestimmte uhrzeiten, sondern die verkehrsanschauung des jeweiligen Zustellort. Mehrfach wurde insoweit darauf hingewiesen, dass hierfür gerade nicht auf den "normalen" 9 to 5 Arbeitnehmer abzustellen ist. Hingewiesen wird dabei insbesondere auf die Tatsache, dass dies auf viele nicht mehr zutrifft (schichtdienst, teilzeit, arbeitslos, Rentner). Maßgeblich sind deshalb streng genommen primär die örtlichen postzustellzeiten, die im Prozess zur Bestimmung der maßgeblichen verkehrsanschauung heranzuziehen sind. Vgl. Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 22. August 2019 – 2 AZR 111/19

Liebe alle, danke für die angeregte Diskussion. Zur Verdeutlichung haben wir nun noch eine konkrete Uhrzeit (22 Uhr) in den Sachverhalt aufgenommen, um klarzustellen, dass die Kündigung erst am 3.3. zuging, auch wenn dies hier tatsächlich keinen Unterschied macht. Zudem noch einmal der Hinweis, dass es letztlich darauf ankommt, dass unter normalen Umständen damit zu rechnen ist, dass der Empfänger von der Erklärung Kenntnis nimmt. Dies wiederum richtet sich nach der Verkehrsanschauung, wobei nicht pauschal auf bestimmte Uhrzeiten abgestelt werden kann, sondern die konkrete Verkehrsanschauung am Empfangsort zu berücksichtigen ist. Sollte es in Klausuren darauf ankommen, so werden hier aber entweder klare Hinweise auftauchen oder jedenfalls sehr eindeutige Fälle (zB 22 Uhr) gewählt.

Beste Grüße Lukas - für das Jurafuchs-Team

Hallo Svenja, die Rechtsprechung stellt im Hinblick auf den Zugang auf die jeweils herrschende Verkehrsauffassung ab. Es kommt insoweit nicht auf das individuelle Leerungsverhalten an. Wenn aber vor Ort tatsächlich bereits vormittags die Zustellung von Briefsendungen beendet ist, dann geht ein Brief der nachmittags eingeworfen wird tatsächlich erst am nächsten Tag zu. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

804 Hallo Rambo, vielen Dank für dein Feedback! Wir werden so hart wie möglich arbeiten, um zeitnah auch die von dir angesprochenen Fälle hier darzustellen :)! Liebe Grüße – für das Jurafuchsteam – Leo

Hallo julevgle, vielen Dank für die sehr gute und wichtige Frage! Vorab: Du hast völlig Recht damit, dass der Einwurf um 22 Uhr in diesem Fall insofern irrelevant ist, als die WE ohnehin am nächsten Tag spätestens bis 18 Uhr zugeht (genauso wie wenn man am 3.3. um 10 Uhr morgens den Brief eingeworfen hätte). Wir haben allerdings den Aspekt eingebaut, damit die Nutzer und Nutzerinnen von Jurafuchs sich nochmal Gedanken machen über die Grundsätze des Zugangs von WE unter Abwesenden (in diesem Fall per Brief), da die Zugangsregeln oft - vor allem in Anfängerklausuren - übergangen werden :)! Liebe Grüße – für das Jurafuchsteam – Leo