+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

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Lernplan SR Großer Schein (100%)

In der Betriebsversammlung teilt Arbeitgeber O den Mitarbeitern mit, dass ein Rotationsmodell, das wechselnde Arbeitspositionen innerhalb des Betriebes vorsieht, geplant ist. Mitarbeiter T möchte an seiner "Stammposition" bleiben. Er teilt O mit, er werde häufiger "krank" sein, wenn auch er von der Rotation betroffen ist.

Einordnung des Falls

Nötigung mit Krankmeldung

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. In der Ankündigung des T, in Zukunft häufiger krank zu sein, liegt eine Drohung mit einem empfindlichen Übel (§ 240 Abs. 1 Var. 2 StGB).

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Genau, so ist das!

Drohung ist das ausdrückliche oder konkludente Inaussichtstellen eines künftigen Übels, auf das der Drohende Einfluss hat oder zu haben vorgibt. Übel ist jede vom Betroffenen als nachteilig empfundene Veränderung der Außenwelt. Empfindlich ist ein Übel, wenn es bei objektiver Beurteilung und der Berücksichtigung der persönlichen Verhältnisse des Betroffenen geeignet ist, einen besonnenen Menschen zu dem mit der Drohung erstrebten Verhalten zu bestimmen. T versetzt den O in die Lage, faktisch nicht von seinem ihm zustehenden Direktionsrecht (§ 106 GewO) Gebrauch machen zu können. Falls er dies doch tun sollte, werde T krank sein. Das bedeutet, dass O seinen Arbeitnehmer trotzdem weiter vergüten muss, jedoch seine Arbeitskraft nicht zur Verfügung hat.

2. Die Handlung seitens des T ist auch als verwerflich anzusehen (§ 240 Abs. 2 StGB).

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Ja, in der Tat!

Die Nötigung durch einen Streik ist grundsätzlich nicht als verwerflich anzusehen, wenn sie sich noch in den Grenzen des Arbeitskampfes bewegt, also sich zum Anlass des Arbeitskampfes nicht als unverhältnismäßig darstellt. Hier ist bereits das Nötigungsmittel, die zukünftige Krankmeldung, als missbilligenswert anzusehen, da der Arbeitgeber in gesetzlich legitimierter Weise von seinem Direktionsrecht Gebrauch machen soll. Es ergibt im Hinblick auf die Klausurvorbereitung im Bereich der Nötigung Sinn, die arbeitsrechtlichen Grundzüge verinnerlicht zu haben. Das ermöglicht Argumentationsstoff.

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