Sachmangel: Lieferung anderer Sache, § 434 Abs. 5 – Falschlieferung

Hallo Tobias, vom

spricht man, wenn bei einer

etwas anderes als die nach ihrer Identität bezeichnete Sache geliefert wird. Ein Qualitätsaliud liegt dagegen vor, wenn die gelieferte Sache eines Gattungskaufs nicht diejenigen Eigenschaften aufweist, die sie zu einer Sache der geschuldeten Gattung machen (Vgl. Faust, in: BeckOK-BGB, 61.Ed. 01.11.2021, § 434 RdNr. 107). Die Novellierung des Kaufrechts zum 1.1.2022 hat insoweit überhaupt keine Neuerung gebracht. Nach heute überwiegender Auffassung sind beide Fälle auch dem Mangel gleichzustellen, weswegen die Unterscheidung keine große Relevanz hat. Ein Teil der Literatur hat besonders im Anschluss an die erstmalige Gleichstellung der Falschlieferung mit der Schlechtlieferung (Schuldrechtsreform 2002) vertreten, dass dies lediglich für das Qualitätsaliud geben sollte. Denn nur dort hatte es vor der Gleichstellung Abgrenzungsschwierigkeiten gegeben. Überwiegend wird dem entgegengehalten, dass 2002 die Rechtsfolgen der Stück- und Gattungsschuld weitgehend aneinander angeglichen werden sollten. Insoweit bestünde kein Bedarf an einer teleologischen Reduktion des § 434 Abs. 3 BGB (heute § 434 Abs. 5 BGB). Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Vielen Dank für die ausführliche Rückmeldung Lukas! :) Du hast mir damit sehr weitergeholfen.🙌🏻 Beste Grüße Tobias

Ich habe das so verstanden, dass sich der Erfüllungsanspruch eben wegen der Gleichstellung von aliud und Mangel auch hier in einen Nacherfüllungsanspruch wandelt. Es wird ja gerade auf die Rechte aus § 437 verwiesen.

Eine Annahme an Erfüllung statt würde voraussetzen, dass durch die Lieferung der falschen Statue keine Erfüllung des Hauptleistungsanspruchs eingetreten ist. Das ist aber der Fall, deswegen ist es ja ein Sachmangel, der einen Nacherfüllungsanspruch auslöst (einen Nebeneinander von Erfüllungs- und Nacherfüllungsanspruch würde keinen Sinn ergeben). Davon abgesehen, dass der Käufer hier ganz offensichtlich nicht mit der Lieferung der falschen Statue einverstanden ist und auch deshalb eine Annahme an Erfüllung statt ausscheidet.

Ich bin voll bei dir. Der Gedanke war eher ob das Erwähnenswert ist. Die Annahme Erfüllungs statt schließt ja einen Mangel aus. Übrigens meintest du wohl, dass die Lieferung der falschen Statue dann die Hauptleistungspflicht erfüllen würde.

Hallo jc1909, vielen Dank für Deinen Vorschlag! Wir haben ihn notiert und werden in einer der nächsten Redaktionssitzungen prüfen, inwiefern wir hierzu unsere Lerninhalte entsprechend anpassen bzw. noch weitere Aufgaben mit aufnehmen können. Beste Grüße, Christian Leupold-Wendling, für das Jurafuchs-Team