§ 157: Notwendigkeit der Konfliktsituation

Der Aussagenotstand (§ 157 Abs. 1 StGB) enthält einen besonderen Strafmilderungsgrund, der der Konfliktsituation eines Zeugen/Sachverständigen Rechnung tragen will. Es geht um Aussagen zugunsten eines Angehörigen oder zu eigenen Gunsten, mit denen eine Sanktionierung abgewendet werden sollte. Erfasst sind nur Taten der §§ 153, 154 StGB. Die Gefahr der Bestrafung muss gerade aus der wahrheitsgemäßen Aussage resultieren.

Damit § 157 StGB eingreift, muss der Zeuge infolge des Widerstreits zwischen Zeugniszwang und drohender Selbstbezichtigung/Bezichtigung eines Angehörigen falsch aussagen. Unanwendbar ist der Aussagenotstand also, wenn der Zeuge nicht unter dem Druck steht, durch Offenbarung der Wahrheit sich selbst oder einen Angehörigen belasten zu müssen, sondern nur zum Zweck der Entlastung falsch aussagt. T steht unter keinem Druck. Er weiß nichts über As Tat, weshalb er ihn mit seiner Aussage auch nicht belasten würde. T sagt lediglich falsch aus, um A ein Alibi zu verschaffen und zu entlasten.