Öffentliches Recht
Verwaltungsrecht AT
Wirksamkeit von Verwaltungsakten
Bekanntgabe durch Einwurf eines schriftlich verfassten VA in den Briefkasten
Bekanntgabe durch Einwurf eines schriftlich verfassten VA in den Briefkasten
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Wegen erneuter Pöbelei auf dem Hauptplatz erlässt die Polizei gegen Radaubruder R einen schriftlichen Platzverweis für die Dauer einer Woche. Polizist P wirft das Briefkuvert mit dem Platzverweis in den Briefkasten des R ein.
Diesen Fall lösen 96,6 % der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.
Einordnung des Falls
Bekanntgabe durch Einwurf eines schriftlich verfassten VA in den Briefkasten
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Der Platzverweis ist ein Verwaltungsakt. Er bedarf deshalb für seine Wirksamkeit der Bekanntgabe. Die Bekanntgabe als solche ist zu unterscheiden von der Ordnungsgemäßheit der Bekanntgabe.
Genau, so ist das!
Jurastudium und Referendariat.
2. Der Platzverweis wurde dem R ordnungsgemäß bekanntgegeben.
Ja, in der Tat!
Jurastudium und Referendariat.