Bösgläubigkeit nicht voll Geschäftsfähiger
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Klassisches Klausurproblem
Der 16-jährige M leiht sich von seinem Onkel O eine Playstation aus, die er nach 2 Wochen wieder zurückgeben soll. Entgegen der Vereinbarung behält er sie jedoch nach den 2 Wochen weiter, ohne dies seinen Eltern zu sagen. In einem Wutanfall beschädigt M die Playstation erheblich.
Einordnung des Falls
Bösgläubigkeit nicht voll Geschäftsfähiger
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 6 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Damit O von M Schadensersatz nach §§ 989, 990 BGB fordern kann, muss eine Vindikationslage bestehen.
Genau, so ist das!
Die Voraussetzungen des Anspruchs aus §§ 989, 990 BGB sind (1) das Vorliegen einer Vindikationslage, (2) Verschlechterung, Untergang oder sonstige Unmöglichkeit der Herausgabe, (3) Bösgläubigkeit und (4) Verschulden des Anspruchsgegners und (5) ein Schaden beim Anspruchsteller.
2. Es besteht im entscheidenden Zeitpunkt keine Vindikationslage, weil M ein Recht zum Besitz hat (§ 986 BGB).
Nein, das trifft nicht zu!
3. Bei Minderjährigen ist umstritten, nach welchem Maßstab sich die Bösgläubigkeit richtet.
Ja!
Nach einer Ansicht komme es allein auf das Wissen der gesetzlichen Vertreters an (§ 166 Abs. 1 BGB analog).
Eine zweite Ansicht stellt auf die Einsichtsfähigkeit des Minderjährigen ab (§§ 827 ff. BGB analog).
Eine vermittelnde dritte Ansicht will wiederum danach differenzieren, ob es sich um eine Konstellation des fehlgeschlagenen Vertrags (dann § 166 Abs. 1 BGB analog) oder eine deliktsähnliche Handlung handelt (dann §§ 827 ff. BGB analog).
4. Stellt man auf das Wissen der gesetzlichen Vertreter ab (§ 166 Abs. 1 BGB analog), so handelte M bösgläubig.
Nein, das ist nicht der Fall!
5. Stellt man auf die Einsichtsfähigkeit des M ab (§ 827 BGB analog), so handelte er bösgläubig.
Ja, in der Tat!
6. Differenziert man nach der herrschenden Meinung, ob es sich um einen fehlgeschlagenen Vertrag oder eine deliktsähnliche Handlung handelt, handelte M bösgläubig.
Ja!
