Fremdbesitzerexzess, § 991 Abs. 2 BGB - Dreipersonenverhältnis

Hallo

, die Regelungen des EBV enthalten grds. abschließende Sonderregelung sowohl der Ansprüche des Eigentümers gegen den unberechtigten Besitzer (vgl. § 993 Abs. 1 Hs. 2 BGB - "im Übrigen"), als auch des Besitzers gegen den Eigentümer (vgl.

- "nur insoweit"). Konkurrenzrechtlich sperren die Regelungen des EBV also im Grundsatz den Rückgriff auf das

. § 993 Abs. 1 BGB besagt insoweit nur, dass letztlich keine

sersatzhaftung des redlichen, unverklagten Besitzers besteht, wenn die Voraussetzungen der §§ 987 ff. BGB vorliegen. Aber auch wenn deren Voraussetzungen vorliegen, so ändert dies nichts daran, dass darüber hinausgehende Ansprüche ausgeschlossen bleiben. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Ich habe mir die gleiche Frage gestellt wie @[

](173156) und verstehe deine Erklärung leider nicht ganz @[Lukas_Mengestu](136780), insbesondere den vorletzten Satz. Wenn letztlich einfach pauschal alle über die §§ 987 ff. hinausgehenden Ansprüche gesperrt sein sollen, wieso ist dann § 993 I 1 so formuliert wie er formuliert ist? Die §§ 987 ff. regeln die Ersatzpflichtigkeit des bösgläubigen Besitzers oder? Und § 993 I 1 sagt, wenn man nicht bösgläubig ist, muss man nur die

nach

rausgeben aber keine Nutzungen und keinen

sersatz. Aber wieso sollte diese Regelung auch dann Anwendung finden, wenn man nach §§ 987 ff. haftet? Das widerspricht doch dem Wortlaut des § 993 I 1 , oder nicht? Könntest du es vielleicht nochmal anders erklären? Oder einen Verweis auf ne andere Aufgabe, in der das erklärt wird, würde ich auch nehmen.

Vielleicht sollte er einfach nicht als

er beschrieben werden, sondern als jemand i.S.d. § 105 II F. 2...

Die Frage habe ich mir auch gestellt @[Bioshock Energy](207759) Wieso meinst Du @[evanici](214760) , dass es einen Unterschied macht, wenn statt einem

en eine Person nach § 105 II F. 2 handeln würde? Dann wäre der Verwahrungsvertrag doch auch nichtig ("Nichtig ist auch eine

, die im Zustand der Bewusstlosigkeit oder vorübergehender Störung der Geistestätigkeit abgegeben wird.") und kein Verwahrungsvertrag zu Stande gekommen oder?

Der Verwahrungsvertrag wurde *in einem klaren Moment* geschlossen. Dann besteht ein

und ein

. Es handelt sich um einen sog. "lichten Moment". Somit ist die

dann wirksam und ein Vertrag zustande gekommen!

Hallo @[Bioshock Energy](207759), @[evanici](214760) und @[An](25211), danke für Eure Fragen: @[CR7](145419) hat die Antwort geliefert. Die Erklärung findet sich auch im Vertiefungshinweis zur vierten Frage der Aufgabe. Beste Grüße - Wendelin für das Jurafuchs-Team

@[Wendelin Neubert](409) könnte man den SV noch einmal dahingehend anpassen, dass deutlicher hervorgeht, dass im Zeitpunkt des Abschluss des Leihvertrags kein“klarer Moment“ von G vorlag. Mir war das nicht so ganz klar, vielleicht hilft das Verwirrung zu vermeiden? Liebe Grüße

@[Wendelin Neubert](409) was mich verwirrt ist aber wieso eine

be

ht wird, da kein Recht zum Besitz besteht da der Verwahrungsvertrag nichtig ist… aber bei den Voraussetzungen für die §§

,

wird gesagt der Verwahrungsvertrag ist wirksam weil die

in einem klaren Moment abgegeben wurde

Das BMV muss nicht tatsächlich wie eine WE wirksam sein, sondern ist eher ein tatsächliches Verhältnis mit einem natürlichen Willen

Hallo Rebecca Haas, danke für deine Frage. Ein Anspruch nach §§ 280 I,

entsteht bei Verletzung einer vertraglichen Nebenpflicht. Beim Verwahrungsvertrag ist aber die Aufbewahrung der Sache in ordnungsgemäßer Weise, also

sfrei eine Hauptpflicht des Vertrages. Daher richtet sich der

sersatz nach §§ 280 I, III, 283 BGB. Beste Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team

Oh

stimmt! Vielen Dank Nora! :)

Danke für Deine Nachfrage @[Rechthaber](162337). Genau, es lässt sich nach den Umständen des Falles eine entgeltliche Verwahrung wegen § 689 BGB annehmen, weil die Unterbringung von 10 Welpen bei einer Zoowärterin im Zoo (siehe Illustration) nach den Umständen nur gegen eine Vergütung zu erwarten ist. Der Klarheit halber haben wir den Sachverhalt aber nun noch dahingehend ergänzt, dass die Verwahrung gegen Entgelt erfolgt ist. Dies hat zur Folge, dass die Haftungsprivilegierung des § 690 BGB nicht eingreift. Folglich haftet der

ner hier wie gewöhnlich für Vorsatz und Fahrlässigkeit. Hoffe das hilft! Beste Grüße - Wendelin für das Jurafuchs-Team

§823 ist aufgrund der

gesperrt (jedenfalls grds., gibt aber Ausnahmen) gem. §993 I a.E. §826 ist nicht gesperrt, weil der vorsätzliche Handelnde als nicht schutzwürdig angesehen wird. Grobe Fahrlässigkeit reicht für §826 nicht aus. Hoffe ich konnte helfen. :)

Das ist eine Art Fiktion, du prüfst einen hypothetischen Anspruch, der dann in gleicher Höhe besteht

Soweit ich gelesen habe, erlischt der Anspruch sobald Z an einen der beiden geleistet hat. Gehe davon aus, dass beide Gesamtgläubiger sind .

Halte ich für überzeugend, wenn man § 991 Abs. 2 BGB dahin versteht, dass er verhindern soll, dass der Besitzer besser stünde als er stünde, wenn seine Vorstellung vom Bestehen des Besitzrechts (ansonsten ohnehin bösgläubig) zuträfe. Ist aber streitig (BeckOK-BGB, § 991 Rn. 19).

Richtig. Nur zwischen unmittelbarem und mittelbarem Besitzer.

Danke @[Timurso](197555) für die Antwort auf meine – wie ich nun dank deiner Antwort festgestellt habe – reichlich bescheuerte Frage. Ich wollte etwas anderes fragen, habe es aber komplett unverständlich formuliert. Ich hatte mich gefragt wie sich §

zu § 986 I verhält. Ob der SE Anspruch gegenüber den Unmittelbaren Besitzer die gleiche Konstellation im Sinnn hat wie der Herausgabeanspruch gegenüber dem Unmittelbaren Besitzer in § 986 I 2; andererseits hatte ich es so verstanden, dass § 986 I

eigentlich wie eine weitere TB-Voraussetzung des § 985, nämlich kein Recht zum Besitz, ist und verstehe aber nicht so recht, ob das nur § 986 I 1 oder auch § 986 I 2 betrifft. Kann auch gut sein, dass auch diese Frage eine ist, die man eigentlich gar nicht sinnvoll stellen kann…

@[Findet

](254807) §

und 986 I 2 BGB meinen unterschiedliche Konstellationen. In §

ist, wie oben gesagt, ein

zwischen dem unmittelbaren Besitzer und einem mittelbaren Besitzer, der nicht der Eigentümer ist, erforderlich. In § 986 I 2 BGB ist der mittelbare Besitz dagegen auf der anderen Seite, nämlich zwischen Eigentümer und einem diesem (zuvor) den Besitz Mittelnden, der nicht der aktuelle unmittelbare Besitzer ist. § 986 I 2 BGB regelt eine von

abweichende Rechtsfolge und ist daher anders als § 986 I 1 BGB kein Recht zum Besitz, dass dem Anspruch aus

und einer

als solches entgegensteht. Die beiden Normen schließen sich gegenseitig aber auch nicht aus. Beispiel: A vermietet sein Fahrrad an B. B ist nicht zur Weitergabe berechtigt (§ 540 BGB), vermietet es aber dennoch weiter an C, der gutgläubig hinsichtlich der Befugnis des B (und damit des eigenen abgeleiteten Besitzrechts) ist. C beschädigt das Fahrrad fahrlässig. A hat hier Anspruch gegen C auf Herausgabe des Fahrrads an B gem. §§ 985, 986 I 2 BGB. Daneben hat er einen Anspruch gegen C auf

sersatz gem. §

, der ohne diese Norm nicht haften würde, da er redlicher Besitzer ist.

Wow, vielen Dank für deine Geduld und diese gute Erklärung @[Timurso](197555)!

Die hypothetisch zu prüfende Haftung im Rahmen des §

setzt meines Wissens nach kein

verhältnis voraus. Es dürfte auch eine Haftung nach

I BGB in Frage kommen, die hier nach h.M. wegen

es im 2-Personen-Verhältnis nicht vom (hypothetisch vorliegenden) EBV gesperrt wäre.

1. Du hast Recht, dass ein

bestehen muss. Die Prüfung des Anspruchs des mittelbaren Besitzers gegen den unmittelbaren Besitzer im Rahmen von §

findet jedoch unter der hypothetischen Betrachtung statt, dass der mittelbare Besitzer Eigentümer wäre. Nur so macht §

Sinn, ansonsten würde ein Anspruch

immer am fehlenden Eigentum scheitern. 2. Ein Anspruch T gegen G wird gar nicht geprüft.

Hallo @[okalinkk](253888), wie du richtig sagst, ist für den mittelbaren Besitz auch ein vermeintliches

ausreichend. Das liegt daran, dass es sich bei dem Besitz um etwas rein Tatsächliches handelt. Wir fragen hier aber gerade nach dem Recht zum Besitz. Da gilt das gerade nicht. Ein Recht zum Besitz besteht nur, wenn sich ein solches rechtliche wirksam vom Eigentümer oder sonst dinglich Berechtigten ableiten lässt. Aus einem unwirksamen Vertrag lassen sich jedoch keine Rechte ableiten, folglich auch kein Recht zum Besitz. Liebe Grüße Tim - für das Jurafuchs-Team

Danke! 🙏🏻 @[Tim Gottschalk](287974)

Etwas später in der Aufgabe steht der Hinweis, dass wenn ein grundsätzlich geschäftsunfähiger Volljähriger vorübergehend bei Sinnen und voll geschäftsfähig ist (sog. lucidum intervallum),

en, die er in solchen Momenten abgibt – wie hier auf Abschluss des Verwahrungsvertrag –, rechtswirksam sind. Würde das dann nicht dafür sprechen, dass hier im Fall doch ein

besteht, da

in einem klaren Moment gehandelt wurde?

Hallo @[TBF! ](305850), der wirksame Verwahrungsvertrag kann kein

begründen, weil die G selbst mangels Wirksamkeit des Leihvertrags mit T kein Recht zum Besitz hat. Liebe Grüße Tim Gottschalk - für das Jurafuchs-Team

@[TBF! ](305850) Für eine lückenlose Besitzrechtskette müsste jedes

wirksam sein. Dadurch dass der Leihvertrag unwirksam (§ 105 I BGB) ist, weil G bei der Erklärung auf Abschluss des Leihvertrages geschäftsunfähig war, hat Z gegenüber T kein Recht zum Besitz, auch wenn der Vertrag zwischen G und Z wirksam ist, da im lichten Moment geschlossen, reicht dies nicht aus, um auch ein Besitzrecht gegenüber T zu begründen. Selbst wenn man den Sachverhalt so auslegt, dass die zeitweise Geschäftsunfähigkeit erst nach Abschluss des Leihvertrages eingetreten wäre (womit die Geschäftsunfähigkeit dann gar keine Auswirkungen auf den Sachverhalt hätte), würde ich sagen, dass dies immernoch kein Recht zum Besitz begründen kann. Gem. § 603 S. 2 BGB ist der Leiher nicht berechtigt, den Gebrauch einer Sache einem Dritten zu überlassen, außer er hat ausdrücklich eine Zustimmung. Nach § 986 I 2 BGB könnte T dann zwar nur Herausgabe an G verlangen, aber sie könnte die Sache herausverlangen und L selbst hätte damit kein Recht zum Besitz, das er T entgegenhalten könnte.

Kurz:

, für § 986 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 muss der Vormann nicht nur zum Besitz berechtigt, sondern auch zur Besitzüberlassung befugt sein. Hier: nein. Die Leihe T–G ist mangels

des G nichtig; G hatte daher kein eigenes Besitzrecht gegenüber T und konnte Z kein gegenüber T wirksames

verschaffen. Der in einem klaren Moment geschlossene Verwahrungsvertrag wirkt nur im Verhältnis G–Z. Selbst wenn man die Leihe als wirksam unterstellte, wäre G regelmäßig nicht befugt, die Sache ohne Zustimmung des Verleihers an Dritte weiterzugeben (Unterverleihung/Weitergabe an Dritte unzulässig; vertragsgemäßer Gebrauch, § 603 BGB; bei Miete vgl. § 540 BGB). Z könnte sich also auch dann nicht auf § 986 berufen.

@[Foxxy](180364)

Kurz gesagt: Ein

liegt hier nicht vor. Der wird (h.M.) nur bei vorsätzlicher, besitzfremder Überschreitung der Besitzbefugnisse angenommen (z.B. Aneignung, willentliche Zerstörung, unbefugte Veräußerung). Z handelte lediglich fahrlässig in Ausübung des Verwahrungsbesitzes. Daher greift die teleologische Reduktion des § 993 I a.E. nicht;

I bleibt durch § 993 I a.E. gesperrt (auch

scheidet mangels Vorsatz aus). Die Haftung läuft hier über das EBV-spezifische Ventil des §

:

, Redlichkeit der Z,

(wirksamer Verwahrungsvertrag im lucidum intervallum) und vertragliche Verantwortlichkeit der Z gegenüber G aus §§ 280 I, III, 283 i.V.m. §§ 688, 695,

. Deshalb ist der richtige Anspruch T gegen Z aus §§

,

; ein

ist nicht zu thematisieren.

Kurz:

I ist hier durch § 993 I a.E. gesperrt (EBV-Privileg). Ein Durchgriff über Delikt kommt nur bei Ausnahmen in Betracht, insbesondere

oder beim sog.

. Ein

setzt ein qualitatives Überschreiten des Besitzrechts voraus (zweckfremde Nutzung, Verfügung, Verbrauch, Verarbeitung oder vorsätzliche Zerstörung). Die fahrlässige, unsorgfältige Verwahrung der Welpen ist hingegen ein besitzbezogenes Verhalten im Rahmen der Verwahrung; das ist gerade der typische Anwendungsbereich des EBV. Daher keine teleologische Reduktion des § 993 I a.E.;

I bleibt gesperrt.

scheidet mangels Vorsatz/Sittenwidrigkeit aus. Die Haftung läuft hier über §

, weil Z dem mittelbaren Besitzer G aus dem Verwahrungsvertrag (§§ 280 I, III, 283 BGB) wegen

haftet; in diesem Umfang haftet sie auch T.

Hi @[dany_](258814), ich denke, der

ist hier nicht einschlägig, weil die Ausgangslage eine andere ist. Beim

ist die Ausgangslage folgende: Es gibt einen unrechtmäßigen gutgläubigen Fremdbesitzer, der die Sache zerstört oder beschädigt und der Eigentümer geht wegen der Sperrwirkung des § 993 I Hs. 2 leer (!) aus. Hier geht der T aber nicht leer aus, er hat einen Anspruch aus §§

, 989. Anders läge der Fall, wenn er auch keinen Anspruch aus §§ 991, 989 hätte, dann ginge der T aufgrund der Sperrwirkung nämlich leer aus - und das bedürfte dann einer Korrektur durch die Anwendung der §

ff.

Du hast völlig recht: In einem sogenannten "lucidum intervallum", also einem lichten Moment, ist auch ein grundsätzlich Geschäftsunfähiger nach § 104 Nr. 2 BGB ausnahmsweise geschäftsfähig. Daher ist der von G geschlossene Verwahrungsvertrag mit Z wirksam, wenn er in einem solchen klaren Moment abgeschlossen wurde. Das ist entscheidend, weil dadurch Z ein

zu G hatte und somit die Anspruchsgrundlage nach § 991 Abs. 2 BGB gegenüber T eröffnet ist. Die Figur des lucidum intervallum ist hier also zentral, da ohne einen wirksamen Vertrag zwischen G und Z kein Anspruch aus § 991 Abs. 2 BGB bestehen würde.

Hallo Anonym, die Aufgabe geht auf das lucidum intervallum ein. Foxxys Antwort ist inhaltlich richtig. Liebe Grüße Tim Gottschalk - für das Jurafuchs-Team

Die Sperrwirkung des § 993 I Hs. 2 bedeutet: Der redliche, unverklagte Besitzer haftet dem Eigentümer nur nach den §§ 987–993 BGB und nicht nach Delikts- oder

. §

ist gerade Teil dieses EBV-Regelwerks und bildet die gesetzliche Ausnahme von der Privilegierung im Dreipersonenverhältnis: Haftung gegenüber dem Eigentümer, soweit der Besitzer dem mittelbaren Besitzer (hier: G aus Verwahrung)

sersatzpflichtig wäre. Deshalb greifen beide zugleich: Delikts- und Bereicherungsansprüche sind gesperrt, der Anspruch aus §

i.V.m. § 989 bleibt bestehen. Nur bei § 992 oder ausnahmsweise

kämen Ansprüche außerhalb des EBV in Betracht.

Du prüfst inzident die Verantwortlichkeit von Z gegenüber G, also alle in Betracht kommenden

sersatzansprüche G gegen Z. Schwerpunkt ist der vertragliche Anspruch aus der Verwahrung (§§ 688 ff., 280, 283 BGB). Trägt dieser, genügt das; weitere Grundlagen (z.B. deliktisch) prüfst du nur hilfsweise, falls der Vertrag nicht greift. Gegenüber T sind deliktische Ansprüche durch § 993 Abs. 1 BGB gesperrt; § 991 Abs. 2 vermittelt die Haftung nur in dem Umfang, in dem Z G gegenüber tatsächlich

sersatzpflichtig ist.

Du meinst wohl

. Der Verwahrungsvertrag G–Z im klaren Moment ist wirksam, verschafft Z aber nur ein Besitzrecht gegenüber G. Für § 986 gegenüber T bräuchte Z entweder ein eigenes Recht gegen T oder ein abgeleitetes Recht von jemandem, der seinerseits gegenüber T zum Besitz berechtigt ist (§ 986 Abs. 1 Alt. 2). G hatte gegenüber T kein Besitzrecht, weil die Leihe T–G mangels klarem Moment bei Vertragsschluss nach § 105 Abs. 1 BGB nichtig ist (anderes ist nicht mitgeteilt). Deshalb bestand zwischen T und Z eine

(EBV). Folge: §§

Abs. 1 scheiden mangels Bösgläubigkeit der Z aus; über § 991 Abs. 2 haftet Z T jedoch in dem Umfang, in dem sie G aus dem Verwahrungsvertrag wegen fahrlässiger

haftet (§§ 280 Abs. 1, 3, 283 i.V.m. § 695 BGB). Nur wenn ausnahmsweise feststünde, dass die Leihe T–G in einem klaren Moment geschlossen oder wirksam genehmigt wurde, könnte Z § 986 entgegenhalten; dann gäbe es kein EBV.

Nein, kein

. Die unsorgfältige Verwahrung durch Z erfolgte in Ausübung ihres (von G abgeleiteten) Besitzes; das ist kein „überschießender“ Gebrauch. Daher greift die EBV-Sperre (§ 993 Abs. 1), deliktische Ansprüche (außer

) scheiden aus. Weil der Verwahrungsvertrag wirksam ist, haftet Z dem G vertraglich wegen

der Rückgabe (§§ 280 Abs. 1, 3, 283). Über § 991 Abs. 2 i.V.m. § 989 kann T diesen

auch gegen Z geltend machen. Voraussetzung ist die

: T ist Eigentümer, Z Besitzerin ohne Recht zum Besitz (Leihe T–G wegen Geschäftsunfähigkeit des G nichtig), Z war gutgläubig.