Zivilrecht

Bereicherungsrecht

Die Leistungskondiktion

Eigentum und Besitz an einer Sache erlangt

Eigentum und Besitz an einer Sache erlangt

6. November 2024

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leichtmittelschwer

+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Jurafuchs

K geht in Berlin in den Apple Store und verlangt ein MacBook. V übergibt und übereignet ihm das Gerät, nachdem K bezahlt hat.

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Einordnung des Falls

Eigentum und Besitz an einer Sache erlangt

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 1 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. K hat durch die Übergabe und Übereignung des V „etwas erlangt (§ 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB).

Genau, so ist das!

Gemeinsame Voraussetzung aller Bereicherungsansprüche ist, dass der Bereicherungsschuldner "etwas erlangt" hat (Bereicherungsgegenstand). „Etwas“ im Sinne von § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB ist jeder vermögenswerte Vorteil. Der Vorteil muss tatsächlich in das Vermögen des Schuldners übergegangen sein. Man kann vier Kategorien unterscheiden: (1) Rechte (z.B. Eigentum), (2) vorteilhafte Rechtsstellungen (z.B. Besitz), (3) Befreiung von Verbindlichkeiten, (4) erlangte Nutzungen. K hat Eigentum und Besitz am MacBook erlangt. Eigentum ist ein Recht, Besitz eine vorteilhafte tatsächliche Rechtsstellung. Teile der Literatur (z.B. Schwabe) vertreten dagegen, dass auch Gegenstände ohne Vermögenswert (Liebesbriefe) darunter zu subsumieren sind.
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

ALE

Alex

11.2.2021, 20:48:09

Im SV wird

Übergabe und Übereignung

genannt. Ist das nicht doppelt? Danke vorab :)

Eigentum verpflichtet 🏔️

Eigentum verpflichtet 🏔️

11.2.2021, 20:56:01

Hallo Alex, danke für deine Frage. Du hast recht, die Übergabe ist Teil des Eigentumserwerbstatbestands des § 929 S. 1 BGB. Allerdings bedarf es der Übergabe nicht für

Übereignung

en nach §§ 929 S. 2, 930 und 9

31 BGB

. Wenn wir hier nur "übereignen" schreiben würden, wäre daher unklar, ob auch eine Übergabe stattfand, da eben auch nach einem der anderen Eigentumstatbestände das Eigentum übertragen worden sein könnte. LG, Für das Jurafuchs-Team Eigentum verpflichtet

NO

nori

3.8.2022, 14:15:04

Aber sind nicht die genannten Vorschriften Übergabesurrogate? Ich verstehe die Erklärung in dem Zusammenhang nicht. Wolltet ihr mit der Fragestellung nicht eher darauf hinaus, dass eben Besitz und Eigentum an dem MacBook erlangt worden sind?

TO

Toralf

27.2.2022, 08:19:18

Ich finde Eure Definition vom erlangten "Etwas" nicht ganz adäquat, weil Ihr ohne weiteres auf einen Vermögensvorteil abstellt. Im Verkehr wertlose Gegenstände wie zB Liebesbriefe werden aber auch hinzugezählt. Wenn Ihr bei Eurer Definition bleibt, fände ich es angemessen, zumindest darauf hinzuweisen, dass das nicht ganz unstrittig ist.

Lukas_Mengestu

Lukas_Mengestu

7.3.2022, 12:52:16

Vielen Dank für den Hinweis, Toralf. In der Tat wird in der Literatur vertreten, dass es nicht Vermögenswert ankommt (vgl. Schwab, in: MüKo-BGB, 8.A. 2020, § 812 RdNr. 3; Stadler, in: Jauernig-BGB, 18.A. 2021, § 812 RdNr. 8). Die Rechtsprechung hält daran indes noch fest (vgl. BGH NJW 1995, 53; Sprau, in: Grüneberg, BGB, 81.A. 2022, § 812 RdNr. 8). Wir haben aber einen entsprechenden Hinweistext eingefügt. Beste Grüße, Lukas- für das Jurafuchs-Team

LENA1

Lena123

21.10.2024, 16:01:35

Wie sieht es etwa aus, wenn ich den Brand meines Nachbarn gelöscht habe (Irrtümliche GoA). Was wäre hier das erlangte etwas, um die Kosten für den Feuerlöscher ersetzt zu bekommen?

Ala

Ala

22.10.2024, 16:22:45

Ich glaub den Fall hab ich auch letztens gemacht, aus dem Hemmer Fallskript. Habe mir letztlich die gleiche Frage gestellt 😄🤓


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