Eigentum und Besitz an einer Sache erlangt

Zivilrecht

Bereicherungsrecht

Die Leistungskondiktion

3. Juli 2025

10 Kommentare

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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

K geht in Berlin in den Apple Store und verlangt ein MacBook. V übergibt und übereignet ihm das Gerät, nachdem K bezahlt hat.

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Einordnung des Falls

Eigentum und Besitz an einer Sache erlangt

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 1 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. K hat durch die Übergabe und Übereignung des V „etwas erlangt (§ 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB).

Genau, so ist das!

Gemeinsame Voraussetzung aller Bereicherungsansprüche ist, dass der Bereicherungsschuldner "etwas erlangt" hat (Bereicherungsgegenstand). „Etwas“ im Sinne von § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB ist jeder vermögenswerte Vorteil. Der Vorteil muss tatsächlich in das Vermögen des Schuldners übergegangen sein. Man kann vier Kategorien unterscheiden: (1) Rechte (z.B. Eigentum), (2) vorteilhafte Rechtsstellungen (z.B. Besitz), (3) Befreiung von Verbindlichkeiten, (4) erlangte Nutzungen. K hat Eigentum und Besitz am MacBook erlangt. Eigentum ist ein Recht, Besitz eine vorteilhafte tatsächliche Rechtsstellung. Teile der Literatur (z.B. Schwabe) vertreten dagegen, dass auch Gegenstände ohne Vermögenswert (Liebesbriefe) darunter zu subsumieren sind.

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Fundstellen

Buck-Heeb, Examens-Repetorium Besonderes Schuldrecht 2, Gesetzliche Schuldverhältnisse, 5. Aufl. 2015, § 17 I 1 RdNr. 346

Sprau, in: Grüneberg, Bürgerliches Gesetzbuch, 81.A 2022, § 812 RdNr. 4

Coester/Servatius, Der verschenkte Computer, JURA 2006, 296 ff.

Eine Besprechung von:

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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

ALE

Alex

11.2.2021, 20:48:09

Im SV wird Übergabe und

Übereignung

genannt. Ist das nicht doppelt? Danke vorab :)

Eigentum verpflichtet 🏔️

11.2.2021, 20:56:01

nori

3.8.2022, 14:15:04

Toralf

27.2.2022, 08:19:18

Ich finde Eure Definition vom erlangten "Etwas" nicht ganz adäquat, weil Ihr ohne weiteres auf einen Vermögensvorteil abstellt. Im Verkehr wertlose Gegenstände wie zB Liebesbriefe werden aber auch hinzugezählt. Wenn Ihr bei Eurer Definition bleibt, fände ich es angemessen, zumindest darauf hinzuweisen, dass das nicht ganz unstrittig ist.

Lukas_Mengestu

7.3.2022, 12:52:16

nondum conceptus

21.10.2024, 16:01:35

Wie sieht es etwa aus, wenn ich den Brand meines Nachbarn gelöscht habe (

Irrtümliche GoA

). Was wäre hier das erlangte etwas, um die Kosten für den Feuerlöscher ersetzt zu bekommen?

Wesensgleiches Minus

22.10.2024, 16:22:45

Juriano

4.3.2025, 13:53:31

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