Eigentum und Besitz an einer Sache erlangt
4. April 2025
10 Kommentare
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
K geht in Berlin in den Apple Store und verlangt ein MacBook. V übergibt und übereignet ihm das Gerät, nachdem K bezahlt hat.
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Einordnung des Falls
Eigentum und Besitz an einer Sache erlangt
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 1 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. K hat durch die Übergabe und Übereignung des V „etwas erlangt (§ 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB).
Genau, so ist das!
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
Alex
11.2.2021, 20:48:09
Eigentum verpflichtet 🏔️
11.2.2021, 20:56:01
Hallo Alex, danke für deine Frage. Du hast recht, die Übergabe ist Teil des Eigentumserwerbstatbestands des § 929 S. 1 BGB. Allerdings bedarf es der Übergabe nicht für Übereignungen nach §§ 929 S. 2, 930 und
931 BGB. Wenn wir hier nur "übereignen" schreiben würden, wäre daher unklar, ob auch eine Übergabe stattfand, da eben auch nach einem der anderen Eigentumstatbestände das Eigentum übertragen worden sein könnte. LG, Für das Jurafuchs-Team Eigentum verpflichtet
Toralf
27.2.2022, 08:19:18
Ich finde Eure Definition vom erlangten "Etwas" nicht ganz adäquat, weil Ihr ohne weiteres auf einen Vermögensvorteil abstellt. Im Verkehr wertlose Gegenstände wie zB Liebesbriefe werden aber auch hinzugezählt. Wenn Ihr bei Eurer Definition bleibt, fände ich es angemessen, zumindest darauf hinzuweisen, dass das nicht ganz unstrittig ist.
Lukas_Mengestu
7.3.2022, 12:52:16
Vielen Dank für den Hinweis, Toralf. In der Tat wird in der Literatur vertreten, dass es nicht Vermögenswert ankommt (vgl. Schwab, in: MüKo-BGB, 8.A. 2020, § 812 RdNr. 3; Stadler, in: Jauernig-BGB, 18.A. 2021, § 812 RdNr. 8). Die Rechtsprechung hält daran indes noch fest (vgl. BGH NJW 1995, 53; Sprau, in: Grüneberg, BGB, 81.A. 2022, § 812 RdNr. 8). Wir haben aber einen entsprechenden Hinweistext eingefügt. Beste Grüße, Lukas- für das Jurafuchs-Team
nondum conceptus
21.10.2024, 16:01:35
Wie sieht es etwa aus, wenn ich den Brand meines Nachbarn gelöscht habe (Irrtümliche GoA). Was wäre hier das erlangte etwas, um die Kosten für den Feuerlöscher ersetzt zu bekommen?
Wesensgleiches Minus
22.10.2024, 16:22:45
Ich glaub den Fall hab ich auch letztens gemacht, aus dem Hemmer Fallskript. Habe mir letztlich die gleiche Frage gestellt 😄🤓
Juriano
4.3.2025, 13:53:31
Entscheidend dürfte doch sein, dass das "Etwas" denkbar weit auszulegen ist. Güterzurodnungen, die durch die Rechtsordnung nicht gewollt sind (z.B. wenn sie eben ohne Rechtsgrund erfolgten) oder aus anderem Grund letztlich als "unbillig" empfunden werden sollen rückabgewickelt werden können. Um diesen Zweck zu erfüllen muss das
Bereicherungsrecht allerdings letztlich jede Position erreichen können, die zum Gegenstand eines Vertrages gemacht werden kann. Dies ist bei Deinem Beispiel einer Brandlöschung natürlich gegeben. Dass dann auch Vorteile umfasst sind die nicht unmittelbar ein "Recht" im gesetzlichen Sinne darstellen wie z.B. das Eigentum oder Inhaberschaft an einer Forderung macht nichts bzw. ist gerade gewollt.