Grundfall
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
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Klassisches Klausurproblem
Prokuristin P ist im Betrieb der Inhaberin O angestellt. Sie nimmt, ohne dies zu dürfen, im Namen des Betriebs ein Darlehen auf. Dadurch wird der Betrieb geschädigt.
Diesen Fall lösen [...Wird geladen] der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.
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Einordnung des Falls
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 4 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Wenn P die ihr durch Rechtsgeschäft eingeräumte Befugnis, über fremdes Vermögen zu verfügen oder einen anderen zu verpflichten, missbraucht und dadurch dem, dessen Vermögensinteressen sie zu betreuen hat, Nachteil zufügt, erfüllt sie den objektiven Tatbestand der Untreue (§ 266 Abs. 1 Alt. 1 StGB).
Ja, in der Tat!
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2. P hat eine rechtliche Befugnis missbraucht.
Ja!
3. Nach der Rspr. und h.M. verlangt der objektive Tatbestand des § 266 Abs. 1 Alt. 1 StGB neben dem Missbrauch einer rechtlichen Befugnis wie die Alt. 2 die Verletzung einer Vermögensbetreuungspflicht.
Genau, so ist das!
Zwar enthält § 266 Abs. 1 StGB zwei voneinander zu unterscheidende Tatbestände (den Missbrauchs- und den Treuebruchstatbestand). Die zwei Alternativen werden durch das „oder“ nach dem „missbraucht“ (erster Halbsatz) getrennt. Der letzte Halbsatz am Ende „und dadurch dem, dessen Vermögensinteressen er zu betreuen hat, Nachteil zufügt.“ bezieht sich nach h.M. auf beide Alternativen. Danach ist Voraussetzung, dass der Täter eine bestimmte Vermögensbetreuungspflicht verletzt und dem fremden Vermögen einen Nachteil zufügt (Vermögensschaden im Sinne der §§ 263, 253 StGB).
4. P hatte eine Vermögensbetreuungspflicht.
Ja, in der Tat!
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