Zuständige Stelle: Rechtsreferendar

Strafrecht

BT 8: Ausssagedelikte

Falsche uneidliche Aussage, § 153 StGB

14. Oktober 2024

2 Kommentare ↓

4,8 ★ (3.292 mal geöffnet in Jurafuchs)

[...Wird geladen]

+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

T sagt als Zeuge falsch aus. Seine Aussage macht er vor dem Rechtsreferendar.

Diesen Fall lösen 89,8 %[...Wird geladen] der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.

...Wird geladen

Einordnung des Falls

Zuständige Stelle: Rechtsreferendar

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Der objektive Tatbestand der falschen uneidlichen Aussage (§ 153 StGB) setzt voraus, dass ein Zeuge oder Sachverständiger "vor Gericht oder einer anderen zuständigen Stelle" falsch aussagt.

Ja, in der Tat!

Strafbar sind Falschaussagen nur vor einem (staatlichen, grundsätzlich inländischem) Gericht oder einer anderen zur eidlichen Vernehmung von Zeugen oder Sachverständigen zuständigen Stelle.

Jurafuchs 7 Tage kostenlos testen und tausende Fälle wie diesen selbst lösen.

Erhalte uneingeschränkten Zugriff alle Fälle und erziele Spitzennoten in
Jurastudium und Referendariat.

Jetzt kostenlos testen

2. Der Rechtsreferendar ist eine "andere zuständige Stelle" (§ 153 StGB).

Nein!

Den Rechtsreferendaren fehlt es an der Zuständigkeit (§ 10 S. 2 GVG). Die Falschaussage des T vor dem Referendar erfüllt also nicht den objektiven Tatbestand der falschen uneidlichen Aussage (§ 153 StGB). Er begeht vielmehr einen straflosen Versuch. Auch Rechtspflegern (§ 4 Abs. 2 Nr. 1 RPflG) und in der Regel Notaren (§ 22 BNotO) fehlt es an der Zuständigkeit.

Jurafuchs 7 Tage kostenlos testen und tausende Fälle wie diesen selbst lösen.

Erhalte uneingeschränkten Zugriff alle Fälle und erziele Spitzennoten in
Jurastudium und Referendariat.

Jetzt kostenlos testen

Eine Besprechung von:

Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 15.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie - no questions asked!

Jurafuchs kostenlos testen

Jetzt anmelden

Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

Sniter

1.2.2023, 17:20:49

Wann würde man denn vor einem Referendaren / einer Referendarin aussagen?

Nora Mommsen

4.2.2023, 10:30:48

Hallo Sniter, es ist natürlich grundsätzlich möglich, dass z.B. eine Vernehmung erfolgt, bei der ein Referendar/eine Referendarin beteiligt ist. Bei einer Sitzungsvertretung wäre natürlich immernoch der Richter beteiligt. Eine Aussage allein vor einem Referendar ist vermutlich eher unüblich. Viele Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team

Zuständige Stelle: Rechtsreferendar

+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Diesen Fall lösen 89,8 %[...Wird geladen] der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.

Einordnung des Falls

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Der objektive Tatbestand der falschen uneidlichen Aussage (§ 153 StGB) setzt voraus, dass ein Zeuge oder Sachverständiger "vor Gericht oder einer anderen zuständigen Stelle" falsch aussagt.

2. Der Rechtsreferendar ist eine "andere zuständige Stelle" (§ 153 StGB).

Jurafuchs kostenlos testen

Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

Weitere für Dich ausgwählte Fälle