Öffentliches Recht

Baurecht: Bauplanungsrecht

Anwendungsbereich des Bauplanungsrechts

Nutzungsänderung baulicher Anlage 2/ bodenrechtliche Relevanz

Nutzungsänderung baulicher Anlage 2/ bodenrechtliche Relevanz

24. November 2024

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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Jurafuchs

Almwirt A bewirtschaftet eine Alm in einem Ski- und Wandergebiet. Bisher versorgt er nur Wintersportler. Angesichts erschreckender Klimaprognosen und steigender Beliebtheit des Wandern will A nun ganzjährig Touristen auf seine Alm locken.

Diesen Fall lösen [...Wird geladen] der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.

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Einordnung des Falls

Nutzungsänderung baulicher Anlage 2/ bodenrechtliche Relevanz

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Neben der Errichtung und Änderung baulicher Anlagen fällt auch die Nutzungsänderung unter § 29 Abs. 1 BauGB.

Genau, so ist das!

§ 29 Abs. 1 BauGB unterwirft ausdrücklich Vorhaben, die die Errichtung, Änderungen Nutzungsänderung von baulichen Anlagen zum Inhalt haben, den Voraussetzungen der §§ 30ff. BauGB. Eine Nutzungsänderung i.S.d. § 29 Abs. 1 BauGB liegt vor, wenn die Variationsbreite der genehmigten Nutzung verlassen wird und dadurch bodenrechtliche Belange neu berührt werden können.
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2. Durch die Erweiterung der Bewirtschaftung auf den Ganzjahresbetrieb verlässt A die Variationsbreite seiner bisherigen Nutzung, sodass eine Nutzungsänderung i.S.d. § 29 Abs. 1 BauGB vorliegt.

Ja, in der Tat!

Eine Nutzungsänderung i.S.d. § 29 Abs. 1 BauGB liegt vor, wenn die Variationsbreite der genehmigten Nutzung verlassen wird und dadurch bodenrechtliche Belange neu berührt werden können. Die Umstellung der Bewirtschaftung auf einen ganzjährigen Betrieb geht qualifiziert über die bis dahin stattfindende saisonale Nutzung hinaus. Dadurch verursacht As geplante Nutzung einen weitaus größeren bodenrechtlichen Konflikt als bisher, da sie die Belange des § 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchstabe a) BauGB intensiver berührt.
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

TeamRahad 🧞

TeamRahad 🧞

6.9.2021, 11:11:05

Die folgenden beiden Aufgaben werden mir leider nicht angezeigt, nur weißer Bildschirm :/

Lukas_Mengestu

Lukas_Mengestu

15.10.2021, 10:22:35

Hallo TeamRahad, wir hatten zwischenzeitlich etwas Probleme mit unserem Definitionsmodul. Das sollte aber zwischenzeitlich behoben sein. Falls Dir immer noch nur "weißer Bildschirm" angezeigt wird, dann melde Dich gerne noch einmal. Beste Grüße, Lukas


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