Prozessrecht & Klausurtypen
Die Revisionsklausur im Assessorexamen
Begründetheit II: Verletzungen des Verfahrensrechts (Verfahrensrüge)
Unberechtigte Zeugnisverweigerung, §§ 244 Abs. 2, 245 StPO
Unberechtigte Zeugnisverweigerung, §§ 244 Abs. 2, 245 StPO
30. August 2025
2 Kommentare
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
A und C sind Cousins. Im Prozess gegen A soll C als Belastungszeugin aussagen. Das Gericht belehrt C nach § 52 Abs. 3 S. 1 StPO. C geht davon aus, dass sie auch als Cousine verweigerungsberechtigt ist und verweigert die Aussage. A wird mangels der Angaben der C freigesprochen.
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