Öffentlich-rechtlicher Abwehranspruch
Lawra will sich einen Überblick über die Prüfungspunkte des öffentlich-rechtlichen Abwehranspruchs verschaffen. Wie könnte eine Prüfungsreihenfolge aussehen?
Öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch
Lawra schreibt sich eine Karteikarte zur Prüfungsreihenfolge des öffentlich-rechtlichen (vorbeugenden) Unterlassungsanspruchs. Wie könnte die Karteikarte aussehen?
Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch
Wie so häufig gibt es nicht „den einen“ richtigen Prüfungsaufbau des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs. Als Orientierungshilfe hat sich Lawra dennoch ein Schema aufgeschrieben. Ordne die Prüfungspunkte!
Folgenbeseitigungsanspruch
Lawras Freund Justitius fragt sie, wie man eigentlich den Folgenbeseitigungsanspruch prüft. Lawra sagt, dass es viele Möglichkeiten gibt und zeigt ihm den Aufbau, den sie sich notiert hat. Ordne ihre Notizen!
Sofortvollzug
Neben dem gestreckten Verfahren ist der sofortige Vollzug – also die Vollstreckung ohne vorausgegangenen Grundverwaltungsakt – gemäß § 6 Abs. 2 VwVG extrem prüfungsrelevant. Wie könnte ein möglicher Prüfungsaufbau aussehen?
Schema Rechtmäßigkeit Widerrufs eines begünstigenden VAs (§ 49 Abs. 2 VwVfG)
Die Überprüfung der Rechtmäßigkeit eines Widerrufs nach § 49 Abs. 2, Abs. 3 VwVfG ist ein Dauerbrenner in den Prüfungen. Wie könnte die Prüfung eines Widerrufs nach § 49 Abs. 2 VwVfG aufgebaut sein?
Versammlungsverbot oder Auflage (§ 15 Abs. 1 VersG)
Wie kannst Du die Rechtmäßigkeit eines Versammlungsverbots oder einer Auflage nach § 15 Abs. 1 VersG prüfen?
Erteilungsvoraussetzungen einer waffenrechtlichen Erlaubnis (§ 4 WaffG)
Wie kannst Du einen Anspruch auf Erteilung einer waffenrechtlichen Erlaubnis nach dem WaffG prüfen?
Stehendes Gewerbe Schema Gewerbeuntersagung wegen Unzuverlässigkeit
Die Untersagung wegen Unzuverlässigkeit ist in aller Regel zentraler Bestandteil der gewerberechtlichen Klausur zum stehenden Gewerbe. Verschaffe dir einmal einen Überblick über die Voraussetzungen.
Rücknahme (§ 45 Abs. 1 WaffG)
Wie kannst Du die Rechtmäßigkeit einer Rücknahme einer waffenrechtlichen Erlaubnis prüfen (§ 45 Abs. 1 WaffG)?
Schema Rechtmäßigkeit Widerrufs eines begünstigenden VAs (§ 49 Abs. 2 VwVfG)
Die Überprüfung der Rechtmäßigkeit eines Widerrufs nach § 49 Abs. 2, Abs. 3 VwVfG ist ein Dauerbrenner in den Prüfungen. Wie könnte die Prüfung eines Widerrufs nach § 49 Abs. 2 VwVfG aufgebaut sein?
Rechtmäßigkeit des Kostenbescheids
Nach der Durchführung einer Maßnahme des Verwaltungszwangs stellt sich auf der zweiten Stufe (= Sekundärebene) die Frage, wer die Kosten der Maßnahme trägt. Wie prüfst Du die Rechtmäßigkeit eines Kostenbescheids?