Schema: Feststellungsklage
15. Juli 2025
21 Kommentare
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Wie prüfst Du die Zulässigkeit einer Feststellungsklage (§ 256 ZPO)?
Ordnungsgemäße Klageerhebung, § 253 ZPO
Dieses Prüfungsschema ist nicht zwingend, aber eines der gängigsten. Z.B. ob das Rechtsschutzbedürfnis - wie von uns vorgeschlagen - erst am Ende oder schon vor den streitgegenstandsbezogenen Voraussetzungen geprüft wird, ist in der Klausur nicht entscheidend. Gerichtsbezogene Sachurteilsvoraussetzungen
Örtliche Zuständigkeit, §§ 12 ff. ZPO
Parteifähigkeit und Prozessfähigkeit
Prozessführungsbefugnis
Sachliche Zuständigkeit
Keine entgegenstehende Rechtskraft (§ 322 ZPO) und keine anderweitige Rechtshängigkeit (§ 261 III Nr. 1 ZPO)
Parteibezogene Sachurteilsvoraussetzungen
Parteifähigkeit und Prozessfähigkeit
Prozessführungsbefugnis
Besonderes Feststellungsinteresse
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
TeamRahad 🧞
10.10.2020, 09:16:25
Das Prüfungsschema abzufragen, finde ich grundsätzlich sinnvoll. Die Reihenfolge (z.B. ob erst RSB und dann Streitgegenstands-bezogene Voraussetzungen oder umgekehrt) ist allerdings häufig nicht entscheidend. Ich fände es super, wenn in Zukunft der Fragemodus mehrere richtige Reihenfolgen auch als richtig erkennen könnte!
Christian Leupold-Wendling
12.10.2020, 12:05:40
Hi, danke für den berechtigten Hinweis! Wir haben das auf der Liste und werden das Modul in dieser Hinsicht verbessern. Bitte noch ein klein wenig Geduld. Danke!
TeamRahad 🧞
12.10.2020, 14:11:58
Danke für die Rückmeldung :) Finde es ohnehin beeindruckend, wie viel ständig an Jurafuchs verbessert und erweitert wird! Daher natürlich volles Verständnis dafür, dass nicht alles sofort perfekt ist 👍
Dogu
22.7.2021, 22:44:13
Leider ist es immer noch so. Eine Verbesserung in dieser Hinsicht wäre toll! :)
Wendelin Neubert
23.7.2021, 09:32:47
Hallo Dogu, wir sind immer noch an der Überarbeitung des Reihenfolge-Moduls. Wir sind uns der Tatsache bewusst, dass es für viele User:innen nervig ist, dass die von uns eingestellte Reihenfolge nicht immer zwingend ist und dann die Beantwortung der Aufgabe falsch ist. Wir haben deshalb auch schon viele Aufgaben herausgenommen. Hier meinen wir, dass die Reihenfolge der überwiegenden Praxis entspricht, und haben daher die Aufgabe so belassen. Weiterhin möchten wir dich um Geduld bitten: wir entwickeln dieses Modul wie angekündigt fort, damit bei mehreren möglichen Reihenfolgen auch mehrere Antwortmöglichkeiten richtig sind. Bitte gib uns noch etwas Zeit. Danke und beste Grüße - Wendelin für das Jurafuchs-Team
Leo
20.11.2022, 14:44:47
Immer noch keine Anpassung 🌝
Wendelin Neubert
20.11.2022, 22:03:14
Hallo Leo, danke für Deinen berechtigten Hinweis. Wir haben das Modul noch nicht angepasst, weil eine technisch überzeugende Lösung, die sich gleichermaßen für alle Prüfungsschemata verwenden lässt, bislang nicht umsetzen ließ. Wir arbeiten aber weiterhin daran. Wir haben aber den Aufgabentext dahingehend angepasst, dass erkennbar ist, dass auch andere Prüfungsschemata hier möglich sind und vertreten werden. Und wir führen entsprechende Hinweistexte ein, die helfen, ein solches Prüfungsschema besser einzuordnen. Danke für das Verständnis und die Geduld! Beste Grüße - Wendelin für das Jurafuchs-Team
Mario1234
14.12.2024, 11:22:11
Hier könnte ein kleiner Beispielfall als Teil der Aufgabenstellung helfen; zunächst wird ein Sachverhalt aufgeführt, in dem das (als richtige Antwort hinterlegte) Prüfungsschema nachvollziehbar die sinnvollste Vorgehensweise darstellt. Nach Beantwortung könnte dann ggf. auf Austauschbarkeit in der Reihenfolge hingewiesen und dies kurz an einem oder zwei Beispielen verdeutlicht werden. Auch wenn es so nicht ganz passt - da mir ein Auswendiglernen von Schemata und Paragraphen(-ketten) sehr schwer fällt, verwende ich Überlegungen, welche aus meinem letzten Mathematikunterricht vor 17 Jahren stammen: Betrachte den Sachverhalt, was ist gegeben? Leite eine Formel her, stelle die Formel um wenn erforderlich. Kurz: ich versuche, die logik dahinter zu verstehen um damit zu arbeiten ... wird für die Klausur nächsten Montag nicht genügen, aber ich schreibe ohnehin zu langsam um mehr als 50 % zu bearbeiten...
antoniasophie
8.9.2022, 14:27:08
Könnt ihr mir bitte erklären, inwiefern sich das
Feststellungsinteresseund das
Rechtsschutzbedürfnisin diesem Falle unterscheiden, insbesondere auch hinsichtlich der Formulierung? :)
CR7
21.4.2023, 12:47:46
würde ich auch begrüßen
Lukas_Mengestu
23.5.2023, 11:23:53
Hallo ihr beiden, bei der
Feststellungsklageist das
Rechtsschutzbedürfnisin der Tat durch das
Feststellungsinteressebereits vom Gesetzgeber positiv geregelt worden. Eine besondere Prüfung am Ende bedarf es insoweit nicht mehr. Wir haben das hier in dem Schema deshalb nun weggelassen. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team
Major Tom(as)
21.5.2025, 14:49:48
Es passt hier nicht zu 100% rein, aber ich habe mir mal einen Merkspruch für die Zulässigkeitsvoraussetzungen im Zivilprozess überlegt und seitdem kann ich es mir endlich merken - ich dachte mir, vielleicht freut sich ja jemand darüber :) Wie viele denkt man sich vermutlich: Ich kann wirklich NULL Zivilprozessrecht Null Zivilprozessrecht = 0 ZPR O rdnungsgemäße Klageerhebung Z zuständigkeit P artei, Prozess- und
PostulationsfähigkeitR echtschutzbedürfnis, Rechtshängigkeit und Rechtskraft nicht entgegenstehend Ist bisschen dämlich, aber war für mich gerade deshalb sehr hilfreich und vielleicht kann ja noch jemand danach mehr als "0 ZPR" :)
Jura_Hacks
23.6.2025, 11:48:29
Sehr sympathisch!
Major Tom(as)
23.6.2025, 12:29:27
Danke danke :)