Schema: Feststellungsklage
Wie prüfst Du die Zulässigkeit einer Feststellungsklage (§ 256 ZPO)?
Ordnungsgemäße Klageerhebung, § 253 ZPO
Dieses Prüfungsschema ist nicht zwingend, aber eines der gängigsten. Z.B. ob das Rechtsschutzbedürfnis - wie von uns vorgeschlagen - erst am Ende oder schon vor den streitgegenstandsbezogenen Voraussetzungen geprüft wird, ist in der Klausur nicht entscheidend. Gerichtsbezogene Sachurteilsvoraussetzungen
Örtliche Zuständigkeit, §§ 12 ff. ZPO
Parteifähigkeit und Prozessfähigkeit
Prozessführungsbefugnis
Sachliche Zuständigkeit
Keine entgegenstehende Rechtskraft (§ 322 ZPO) und keine anderweitige Rechtshängigkeit (§ 261 III Nr. 1 ZPO)
Parteibezogene Sachurteilsvoraussetzungen
Parteifähigkeit und Prozessfähigkeit
Prozessführungsbefugnis
Besonderes Feststellungsinteresse
Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 15.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie - no questions asked!
