Schema: Leistung an Erfüllung statt (§ 364 Abs. 1 BGB)

Hallo TubaTheo, damit Erfüllung nach § 362 BGB eintreten kann, muss der

ner die richtige Leistung, zum richtigen Zeitpunkt und am richtigen Ort erbringen. Die ge

ete Leistung einseitig auszutauschen ist nicht möglich. Vielmehr muss er sich darüber mit dem Gläubiger verständigen. Bei der

bedarf es also neben des Leistungsaktes einer Vereinbarung der Parteien, dass durch die Leistung die ursprünglich ge

ete

erlöschen soll. Dies ist dann der „Erfüllungsvertrag“. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Hätten wir durch die "

durch den Gläubiger" denn nicht auch schon einen (

n) Erfüllungsvertrag?

Ich denke schon. Es wäre dann ein mündlicher Vertrag, der durch

s Handeln entsteht. So wie beim Brötchenkauf auch ein Kaufvertrag und gleichzeitig ein Vertrag über die Übereignung der Brötchen (konkludent) geschlossen wird, was in unserem Fall der

Einigungsvertrag wäre.

„Erfüllungsvertrag“ bezeichnet hier die Ersetzungsvereinbarung nach § 364 Abs. 1 BGB. Das ist ein zweiseitiger Vertrag (Einigung über die Ersatzleistung), keine bloße

: Es bedarf übereinstimmender

en; dass das Erlöschen kraft Gesetzes eintritt, ist bei Verträgen normal. Nimmt der Gläubiger die andere Leistung nur ohne Ersetzungswillen hin, liegt regelmäßig

(§ 364 Abs. 2) vor. Prüfung des Erlöschens nach § 364 Abs. 1 BGB: - andere als die ge

ete Leistung wird bewirkt -

an Erfüllungs statt: Ersetzungsabrede/Erfüllungsvertrag zwischen

ner und Gläubiger (ausdrücklich oder konkludent; im Zweifel nur

) - Rechtsfolge: Forderung erlischt sofort (bei

nur

erst nach erfolgreicher Verwertung)