Schema: Leistung an Erfüllung statt (§ 364 Abs. 1 BGB)

Hallo TubaTheo,

mit Erfüllung nach § 362 BGB eintreten kann, muss der Schuldner die richtige Leistung, zum richtigen Zeitpunkt und am richtigen Ort erbringen. Die geschuldete Leistung einseitig auszutauschen ist nicht möglich. Vielmehr muss er sich

rüber mit dem Gläubiger verständigen. Bei der

be

rf es also neben des Leistungsaktes einer Vereinbarung der Parteien,

ss durch die Leistung die ursprünglich geschuldete Schuld erlöschen soll. Dies ist

nn der „Erfüllungsvertrag“. Beste Grüße, Lukas - für

s Jurafuchs-Team

Hätten wir durch die "

durch den Gläubiger" denn nicht auch schon einen (konkludenten) Erfüllungsvertrag?

Ich denke schon. Es wäre

nn ein mündlicher Vertrag, der durch konkludentes Handeln entsteht. So wie beim Brötchenkauf auch ein Kaufvertrag und gleichzeitig ein Vertrag über die Übereignung der Brötchen (konkludent) geschlossen wird, was in unserem Fall der konkludente Einigungsvertrag wäre.

„Erfüllungsvertrag“ bezeichnet hier die Ersetzungsvereinbarung nach § 364 Abs. 1 BGB.

s ist ein zweiseitiger Vertrag (Einigung über die Ersatzleistung), keine bloße

: Es be

rf übereinstimmender

en;

ss

s Erlöschen kraft Gesetzes eintritt, ist bei Verträgen normal. Nimmt der Gläubiger die andere Leistung nur ohne Ersetzungswillen hin, liegt regelmäßig

(§ 364 Abs. 2) vor. Prüfung des Erlöschens nach § 364 Abs. 1 BGB: - andere als die geschuldete Leistung wird bewirkt -

an Erfüllungs statt: Ersetzungsabrede/Erfüllungsvertrag zwischen Schuldner und Gläubiger (ausdrücklich oder konkludent; im Zweifel nur

) - Rechtsfolge: Forderung erlischt sofort (bei

nur

erst nach erfolgreicher Verwertung)