Schema: Vorabentscheidungsverfahren (Art. 267 AEUV)
31. Mai 2025
5 Kommentare
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Wie prüfst Du das Vorabentscheidungsverfahren (Art. 267 AEUV)?
Statthafte Vorlagefrage
Auslegungsfragen des Unionsrechts (Art. 267 Abs. 1 a), b) AEUV)
Gültigkeit von Handlungen der Organe (Art. 267 Abs. 1 b) AEUV)
Entscheidungserheblichkeit der Vorlagefrage
Vorlagepflicht (Art. 267 Abs. 3 AEUV)
Rechtswirkung der EuGH-Entscheidung
Auslegungsvorlage: Bindung aller Gerichte des Instanzenzugs
Gültigkeitsvorlage: Allgemeine Bindungswirkung bei Ungültigkeit
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
Helena
14.12.2021, 12:55:58
Gibt es hier einen bestimmten Grund, wieso diese Reihenfolge gewählt wurde? Oder besteht die Möglichkeit das Schema freier zu gestalten in der Klausurbearbeitung?
Lukas_Mengestu
14.12.2021, 20:36:18
Hallo Helena, das hier vorgestellte Schema orientiert sich an der Struktur des Art. 267 AEUV. Aber Du bist natürlich frei darin, hiervon abzuweichen. Dies gilt grundsätzlich auch in Bezug auf andere
Prüfungsschemata. In der weit überwiegenden Zahl der Fälle müssen diese nicht starr befolgt werden müssen. Vielmehr handelt es sich dabei in aller Regel um bloße Gedankenstützen, die verhindern sollen, dass man wichtige Punkte vergisst. Je nach Klausurschwerpunkt können dabei häufig auch einmal Punkte lediglich festgestellt oder ggfs. sogar ganz weggelassen werden. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team
Esther
20.2.2025, 09:54:10
Wir haben im Rep gelernt, dass die Vorlagepflicht keine Zulässigkeitsvoraussetzung für das
Vorabentscheidungsverfahrenist, sondern die Missachtung eine Vertrags
pflichtverletzungbegründet - was ist denn jetzt richtig?
JackA
23.2.2025, 17:52:16
Das Schema macht aus meiner Sicht so auch keinen Sinn. Demnach müsste der EuGH eine Vorlage als unzulässig ablehnen nur weil keine Vorlagepflicht bestand. Das ist aber offensichtlich nicht der Fall.
Becca_la
14.3.2025, 11:28:48
Esther das wurde bei uns im Rep auch besonders betont. @[Jurafuchs ](137619) könnt ihr aufklären?