Definition: Pflichtverletzung (§ 280 Abs. 1 BGB)

3. Juli 2025

15 Kommentare

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Was versteht man unter einer „Pflichtverletzung“ (§ 280 Abs. 1 BGB):

Pflichtverletzung ist jede objektive Abweichung des Verhaltens einer Partei des Schuldverhältnisses vom geschuldeten Pflichtenprogramm des § 241 BGB.

Erfasst sind sowohl (1) die (völlige oder teilweise) Nichterfüllung, (2) die verspätete Erfüllung und (3) die Schlechterfüllung einer Haupt- oder Nebenleistungspflicht (vgl. § 241 BGB), als auch (4) die Verletzung vertraglicher oder vorvertraglicher (§ 311 Abs. 2 BGB) Schutzpflichten (§ 241 Abs. 2 BGB).

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Fundstellen

Weiler, Schuldrecht AT, 5.A. 2020, § 21 RdNr. 1 ff

Jacoby/von Hinden, Studienkommentar BGB, 17.A. 2020, § 280 RdNr. 2 ff.

Köhler/Lorenz, PdW Schuldrecht I - Allgemeiner Teil, 22. A. 2014, Fall 33

Looschelders, Schuldrecht AT, 18.A.2020 § 22 RdNr. 1

Eine Besprechung von:

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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

Flohm

28.11.2023, 14:29:18

Sind

Schutzpflicht

en iSd §241 II auch gleichzeitig

Nebenleistungspflichten

Bubbles

28.11.2023, 14:55:31

OKA

okalinkk

29.5.2025, 19:27:23

LS2024

19.3.2024, 12:51:43

Wäre es nicht sinnvoll die Definition um das Element des Nachteils für den Gläubiger zu erweitern? Hätte der Werkunternehmer hier noch das Sofa abgestaubt, so wäre er auch vom

schuld

rechtlichen Pflichtenprogramm abgewichen. Wenn der Gläubiger aber kein Interesse an der Staubschicht auf dem Sofa hat, dann handelt es sich trotzdem nicht um eine Pflichtverletzung.