Schema: Sittenwidrigkeit (§ 138 BGB)

Hallo Sebastiano82, vielen Dank für den Hinweis! In der Tat müsste die

nicht mit „Verletzung“, sondern direkt mit dem „Anstandsgefühl…“ beginnen. Wir haben dies nunmehr korrigiert und danken dir für dein Feedback! Liebe Grüße – für das Jurafuchsteam – Leo

Gemeint ist die Subsidiarität hinsichtlich §§ 138 II, 134 BGB.

Was Felix sagt. Steht so

auch in der Erklärung.

Bzw kleiner Zusatz: § 123 BGB ist auch aufgelistet, soll aber nur ausdrücken, dass die Voraussetzungen des 123 nicht zur Nichtigkeit nach 138 I BGB führen. Das würde den Getäuschten/Bedrohten um seine von § 123 gewährte Wahlmöglichkeit hinsichtlich der Gültigkeit des Vertrags bringen, auch wenn das Verhalten durchaus auch sittenwidrig sein kann. Damit ist nicht gemeint, dass

und Anfechtung (aus anderen Gründen) sich ausschließen würden.

Da ist auch § 123 genannt (ich habe von der Rechtsfolge her § 142 genannt). Anfechtbarkeit wegen

er

und

schließen sich nicht aus, vgl. MüKo BGB/Armbrüster, § 123 Rn. 101 und § 138 Rn. 10. Zwar muss man beachten, dass der § 138 I höheren Voraussetzungen als der § 123 unterliegt, dennoch kann dasselbe Geschäft sowohl wirksam angefochten als auch nach § 138 I nichtig sein.

Subsidiarität bedeutet grundsätzlich das eine spezieller Norm für den vorliegenden Fall einschlägig ist. In diesem Fall kommen vor allem §134 sowie

in Betracht da diese "genauer" passen

§ 138 Abs. 2 GG ggü § 138 Abs. 1 GG?

Eine Norm ist subsidiär (= tritt zurück), wenn vorrangig andere Normen zur Anwendung kommen. Die subsidiäre Norm kommt dann evtl. zur Anwendung, wenn die vorrangigen nicht einschlägig oder erfüllt sind, also nicht zur Anwendung kommen. § 138 Abs. 1 BGB ist subsidiär zu §§ 138 Abs. 2, 134 und 123 BGB (s. auch den Erklärungskasten in der Aufgabe). Das heißt, anders herum gesprochen, muss man §§ 138 Abs. 2, 134 und 123 BGB zuerst prüfen. Nur wenn sie nicht zur Anwendung kommen, kann § 138 Abs. 1 BGB geprüft werden. (Edit: Ich habe in einem anderen Thread unter dieser Aufgabe gelesen, dass die o.g. Normen ggf. doch auch nebeneinader anwendbar sind. Das weiß ich gerade nicht im Detail, schaut da ggf. in den anderen Thread zu der Aufgabe. Ich wollte erst mal nur das Konzept der Subsidiarität erklären und habe das so übernommen, wie von Jurafuchs dargestellt.) @[YI](262446) Du schreibst nur, §

passe genauer. Da hast du den Abs. 2 vergessen. § 138 Abs. 2 ist vorrangig vor § 138 Abs. 1 zu prüfen. Hier ist gerade zwischen den Absätzen zu differenzieren. @[Lota Coffee](246223) Du meinst wahrscheinlich BGB. :D

, klar BGB 😂

Beides ergibt sich aus § 138 I BGB: Sowohl das wucherähnliche Geschäft als auch das wucherische Geschäft können darunterfallen. Für das wucherähnliche Geschäft nach § 138 I BGB ist aber keine verwerfliche Gesinnung erforderlich, sondern es reicht die Kenntnis oder

e Unkenntnis der Umstände, die zur

führen. Die verwerfliche Gesinnung ist nur bei

(Wucher) ausdrücklich gefordert. Deine Notiz ist also insoweit nicht ganz korrekt.

Hallo @[TH32](317650), das hast du dir meines Erachtens richtig notiert und

, beides ergibt sich aus § 138 Abs. 1 BGB. Vergleiche dazu auch meinen Kommentar hier: https://applink.jurafuchs.de/On8Ov9OKLWb sowie MüKoBGB/Armbrüster, 10. Aufl. 2025, BGB § 138 RdNr. 217 und 256. Foxxy hat die Frage insofern nicht richtig beantwortet. Weder ergibt sich das wucherische Geschäft aus § 138 Abs. 1 BGB, noch ist nur dafür eine verwerfliche Gesinnung erforderlich. Liebe Grüße Tim - für das Jurafuchs-Team

Du prüfst § 138 Abs. 1 BGB in drei Schritten: 1) Subsidiarität: Zuerst Spezialtatbestände prüfen (insb. § 138 Abs. 2, § 134, § 123 BGB). 2) Objektives Element: Verstoß gegen die guten Sitten (Maßstab:

); die

kann sich aus Inhalt oder Gesamtcharakter ergeben. - Inhalts

: der Vertragsinhalt selbst ist anstößig bzw. missachtet grundlegende Wertungen. - Umstands

: an sich neutraler Inhalt, aber verwerfliche Begleitumstände (z.B. krasses Missverhältnis mit Ausbeutung = wucherähnlich, Knebelung, Überrumpelung). 3) Subjektives Element: Kenntnis oder

e Unkenntnis der die

begründenden Umstände; das Bewusstsein der

und eine verwerfliche Gesinnung sind grundsätzlich nicht erforderlich (bei wucherähnlichen Fällen indiziert die Ausbeutung die

). Rechtsfolge: Nichtigkeit des

s; bei Teilnichtigkeit § 139 BGB prüfen.