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Meeresbiologin M glaubt, dass derjenige, der das Meer nicht mag, gegen die guten Sitten verstößt.

Einordnung des Falls

Begriff der Sittenwidrigkeit

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Der Begriff der guten Sitten stellt einen unbestimmten Rechtsbegriff dar.

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Ja, in der Tat!

Dies hat zur Folge, dass der Begriff einer weiteren Konkretisierung bedarf. Die guten Sitten werden allgemein als Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden definiert. Der BGH konkretisiert dies wie folgt: „Als sittenwidrig im Sinne dieser Vorschrift ist ein Rechtsgeschäft zu beurteilen, wenn es nach seinem aus der Zusammenfassung von Inhalt, Beweggrund und Zweck zu entnehmenden Gesamtcharakter mit den grundlegenden Wertungen der Rechts- und Sittenordnung nicht zu vereinbaren ist (RdNr. 25)."

2. Maßstab für die guten Sitten ist das subjektive Empfinden des Einzelnen.

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Nein!

Als Maßstab ist die herrschende Rechts- und Sozialmoral anzusehen. Grundlage der Beurteilung ist das Durchschnittsempfinden. Die Wertvorstellungen der überwiegenden Mehrheit der Gesellschaft sind maßgebend. Allein die Vorstellung der M ist nicht maßgebend, sondern die der Bevölkerungsmehrheit.

3. Der Begriff der guten Sitten ist stetig anzupassen.

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Genau, so ist das!

Die Wertvorstellungen der Gesellschaft ändern sich und damit auch die Beurteilungsgrundlage der guten Sitten.

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