+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Jurafuchs

Meeresbiologin M glaubt, dass derjenige, der das Meer nicht mag, gegen die guten Sitten verstößt.

Einordnung des Falls

Begriff der Sittenwidrigkeit

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Der Begriff der guten Sitten stellt einen unbestimmten Rechtsbegriff dar.

Diese Rechtsfrage lösen 94,1 % der Jurist:innen in Studium und Referendariat richtig.

Ja, in der Tat!

Dies hat zur Folge, dass der Begriff einer weiteren Konkretisierung bedarf. Die guten Sitten werden allgemein als Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden definiert. Der BGH konkretisiert dies wie folgt: „Als sittenwidrig im Sinne dieser Vorschrift ist ein Rechtsgeschäft zu beurteilen, wenn es nach seinem aus der Zusammenfassung von Inhalt, Beweggrund und Zweck zu entnehmenden Gesamtcharakter mit den grundlegenden Wertungen der Rechts- und Sittenordnung nicht zu vereinbaren ist (RdNr. 25)."

2. Maßstab für die guten Sitten ist das subjektive Empfinden des Einzelnen.

Diese Rechtsfrage lösen 89,4 % der Jurist:innen in Studium und Referendariat richtig.

Nein!

Als Maßstab ist die herrschende Rechts- und Sozialmoral anzusehen. Grundlage der Beurteilung ist das Durchschnittsempfinden. Die Wertvorstellungen der überwiegenden Mehrheit der Gesellschaft sind maßgebend. Allein die Vorstellung der M ist nicht maßgebend, sondern die der Bevölkerungsmehrheit.

3. Der Begriff der guten Sitten ist stetig anzupassen.

Diese Rechtsfrage lösen 95,4 % der Jurist:innen in Studium und Referendariat richtig.

Genau, so ist das!

Die Wertvorstellungen der Gesellschaft ändern sich und damit auch die Beurteilungsgrundlage der guten Sitten.

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WH

Whiskey

23.10.2021, 20:25:44

Ich versteh nicht ganz in welchem Zusammenhang der Beispielsfall zur zitierten BGH-Entscheidung steht. Könnte das jemand kurz erläutern? Danke

Rüsselrecht 🐘

Rüsselrecht 🐘

23.10.2021, 23:58:08

Ahoi, ich vermute mal nur wegen der Definition der Sittenwidrigkeit in Textziffer 28 (https://openjur.de/u/75980.html).

Cocos.lawstudy

Cocos.lawstudy

14.3.2022, 19:41:57

Achso. Vermutlich ist eine Definition dann auch der Grund, weshalb ich häufig in Büchern denke: Warum wird auf xy verwiesen - das passt doch überhaupt nicht zusammen.


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