Schema: Amtshaftungsanspruch (§ 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG)

9. Januar 2026

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Wie prüfst Du einen Amtshaftungsanspruch (§ 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG)?

Anspruchsvoraussetzungen
1. Verletzung einer Amtspflicht
2. Drittbezogenheit der Amtspflicht
3. Verschulden
4. Kausaler Schaden
5. Handeln in Ausübung eines öffentlichen Amtes
Kein Haftungsausschluss
1. Subsidiarität (§ 839 Abs. 1 S. 2 BGB)
2. Unterlassener Rechtsmittelgebrauch (§ 839 Abs. 3 BGB)
3. Spruchrichterprivileg (§ 839 Abs. 2 BGB)

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Fundstellen

Looschelders, Schuldrecht BT, 20.A. 2025, § 69 RdNr. 14ff.

Staudinger, in: HK-BGB, 12. A. 2024, BGB § 839 RdNr. 5ff.

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