Schema: Rücktritt und Minderung im Werkrecht (§§ 634 Nr. 3 BGB)

Werkvertrag (§ 631 BGB)

Sach- oder Rechtsmangel (§ 633 BGB)

Bei Gefahrübergang (§ 644 BGB)

Zeitpunkt des Gefahrübergangs ist in der Regel die Abnahme (§ 644 Abs. 1 S. 1 BGB). Kommt der Besteller in Verzug der Annahme, so geht die Gefahr auch ohne Abnahme auf ihn über (§ 644 Abs. 1 S. 1 BGB). Sofern der Unternehmer das Werk auf Verlangen des Bestellers an einen anderen Ort als den Erfüllungsort versendet, so findet § 447 BGB entsprechend Anwendung.

Voraussetzungen des Rücktritts (§ 323, 326 Abs. 5 BGB)

1. Nicht vertragsgemäße Leistung

2. Setzung einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung oder Entbehrlichkeit der Frist (§ 323 Abs. 1, 2 BGB, § 326 Abs. 5 BGB)

3. Erfolgsloser Fristablauf, sofern eine Fristsetzung erforderlich ist

Rücktrittserklärung (§ 349 BGB) bzw. Minderungserklärung (§ 638 Abs. 1 BGB)

Kein Ausschluss des Rücktritts/der Minderung

Der Rücktritt ist bei Unerheblichkeit der Pflichtverletzung ausgeschlossen (§ 323 Abs. 5 S. 2 BGB). Eine Minderung ist dagegen auch bei Unerheblichkeit der Pflichtverletzung möglich.