Definition: Ermessen (§ 40 VwVfG)

22. Februar 2025

2 Kommentare

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Was versteht man unter dem „Ermessen“ der Verwaltung?

Ermessen liegt vor, wenn eine gesetzliche Regelung der Verwaltung einen Entscheidungsspielraum einräumt.

Das Ermessen kann sich auf die Frage beziehen, überhaupt zu handeln, obwohl der Tatbestand eines Gesetzes erfüllt ist (=Entschließungsermessen). Zudem kann es auch die Möglichkeit geben, dass die Behörde zwischen mehreren Rechtsfolgen wählen kann (=Auswahlermessen).Ermessensentscheidungen erkennst Du regelmäßig (aber nicht immer!) bereits an der gesetzlichen Formulierung („kann“ statt „muss“).

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Fundstellen

Guckelberger, Allgemeines Verwaltungsrecht, 11.A. 2023, § 14 RdNr. 36 ff.)

Eine Besprechung von:

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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

MLENA

MLena

30.10.2023, 19:05:31

Foxxy hat mir gerade mitgeteilt, dass sich das Ermessen nur darauf bezieht, dass die

Behörde

entscheiden kann, wie sie handelt, aber nicht darauf, ob sie handelt. Kennt Foxxy das

Entschließungsermessen

nicht oder habe ich etwas falsch verstanden? :)

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