Definition: Rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG)

22. April 2026

4 Kommentare

Was beinhaltet der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG)?

Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG) beinhaltet, dass der Betroffene vor Erlass einer Gerichtsentscheidung grundsätzlich die Möglichkeit erhält, sich in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht zur Sache zu äußern.

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Fundstellen

Schmidt, Grundrechte, 25.A. 2020, RdNr. 1012

Kingreen/Poscher, Grundrechte, 36.A. 2020, RdNR. 1240

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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

Flohm

21.6.2024, 12:15:00

Ich weiß, dass das Kapitel "Grundrechte" noch nicht fertig ist. Gerade die Justiz-GR sind aber leider viel zu kurz. Schön wäre ein Fall zum Urteil des BVerfG vom 31.10.2023 (ne bis in indem / Wiederaufnahmeverfahren). Das fehlt leider auch bei der examensrelevanten Rspr. Auch wäre es schön, wenn darauf eingegangen wird, dass Art.103 Abs.3 GG ist abwägungsfest ist.