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Maßnahme, die zielgerichtet einen Beruf regelt: Fall 2 "Wie"
Sachverhalt
Reduziert auf das Wesentliche
Wie funktioniert Jurafuchs?
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Maßnahme, die mittelbare Auswirkungen auf einen Beruf zeigt
Klimakanzler K regt mit seiner Regierung an, aus Umwelt- und Gesundheitsgründen den Verkauf von Pyrotechnik (Raketen und Böller) an Verbraucher zu verbieten. Pyrotechnik-Händler beklagen einen Eingriff in ihre Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG).
Objektiv berufsregelnde Tendenz: Eingriffsschwelle
Landtag L beschließt ein umfassendes Tabak-Werbeverbot für Printmedien, TV, Plakatwerbung und Rundfunk. Das Verbot soll die Gesundheit der Bürger, insbesondere Minderjähriger, schützen. Tabak-Hersteller T sieht sich in seiner Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) verletzt.