Öffentliches Recht
Grundrechte
Telekommunikationsgeheimnis (Art. 10 Abs. 1 GG)
Schutzbereich Briefgeheimnis: Kontrollfall
Schutzbereich Briefgeheimnis: Kontrollfall
13. Februar 2025
12 Kommentare
4,3 ★ (3.830 mal geöffnet in Jurafuchs)
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Nachbar N ist unsterblich in Floristin F verliebt. Um Infos über F und mögliche Konkurrenten zu sammeln, schaut sich N täglich heimlich Fs Post an. Sicherheitshalber notiert N sich alle Absender und Sendedaten von Sendungen an F, um mögliche Konkurrenten frühzeitig auszuschalten: von handgeschriebenen Briefen, Postkarten und allgemeinen Postwurfsendungen.
Diesen Fall lösen 45,9 % der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.
Einordnung des Falls
Schutzbereich Briefgeheimnis: Kontrollfall
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Grundrechtsverpflichteter des Briefgeheimnisses aus Art. 10 GG ist der Staat. Privatperson N darf also die Post der F lesen.
Nein, das ist nicht der Fall!
Jurastudium und Referendariat.
2. Das Briefgeheimnis beginnt mit der schriftlichen Fixierung des Inhalts einer Sendung und endet mit der Kenntnisnahme durch den Empfänger.
Nein, das trifft nicht zu!
3. Sowohl das Notieren von Absender und Sendungsdaten der Briefe, Postkarten als auch der Postwurfsendungen an F durch N fällt in den Schutzbereich des Briefgeheimnisses.
Nein!
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

Major Tom(as)
25.10.2024, 16:05:13
Hallo liebes Jurafuchs-Team, Danke für den Fall! Mir ist es persönlich beim Lesen etwas schwergefallen, die letzte Frage so verstehen, wie sie gemeint war. Eventuell könnte man die Satzstellung insoweit ändern, dass das "sowohl als auch" bzgl der verschiedenen "Sendungen" vor deren Aufzählung steht? Dann wäre klarer, zwischen was abgegrenzt wird. So dachte ich, euch wäre grammatisch ein Fehler unterlaufen, die
Aussagesei jedoch, dass N zwei verschiedene Tätigkeiten vornahm: "Sowohl das Notieren (...) als auch der Sendungseinwurf" Ist natürlich nur eine Kleinigkeit :) Danke euch weiterhin für alles

Linne_Karlotta_
25.10.2024, 16:09:45
Hallo Username Sign-In, vielen Dank für Deinen Hinweis! Wir haben den Fehler auf unsere Liste gesetzt und werden ihn im nächsten Korrekturgang beheben. Deine Aufmerksamkeit hilft uns, die Qualität unserer Inhalte hochzuhalten. Wir werden diesen Thread als erledigt markieren, sobald wir den Fehler behoben haben. Beste Grüße, Linne_Karlotta_, für das Jurafuchs-Team
Amelie7
7.11.2024, 17:24:25
In der letzten Aufgabe ist der Satz unter Maßstab nicht vollständig :)

Linne_Karlotta_
15.11.2024, 17:41:32
Hallo Amelie7, vielen Dank für Deinen Hinweis! Wir haben den Fehler auf unsere Liste gesetzt und werden ihn im nächsten Korrekturgang beheben. Deine Aufmerksamkeit hilft uns, die Qualität unserer Inhalte hochzuhalten. Wir werden diesen Thread als erledigt markieren, sobald wir den Fehler behoben haben. Beste Grüße, Linne_Karlotta_, für das Jurafuchs-Team

Sege
17.1.2025, 20:17:17
Das Feld beim Maßstab ist bei der letzten Frage nicht fertig ausgefüllt. Also der Satz hört einfach in der Mitte auf.

Linne_Karlotta_
20.1.2025, 17:24:32
Hallo Sege, vielen Dank für Deinen Hinweis! Wir haben den Fehler auf unsere Liste gesetzt und werden ihn im nächsten Korrekturgang beheben. Deine Aufmerksamkeit hilft uns, die Qualität unserer Inhalte hochzuhalten. Wir werden diesen Thread als erledigt markieren, sobald wir den Fehler behoben haben. Beste Grüße, Linne_Karlotta_, für das Jurafuchs-Team