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Öffentlich–rechtlicher Folgenbeseitigungsanspruch – Entfernung einer öffentlichen Abwasserleitung von Privatgrundstück

einfach
schwer
19. November 2026
30 Kommentare

Sachverhalt

Reduziert auf das Wesentliche
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Stadt S ist Eigentümerin eines Grundstücks, unter dem sie 1998 eine Abwasserleitung verlegte. Diese übereignet sie 2011 an den Abwasserzweckverband W, bei dem es sich nach § 7 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit des Landes Sachsen-Anhalts um eine Körperschaft des öffentlichen Rechts handelt. 2017 wird das Grundstück an die K übereignet. K erfährt von der Abwasserleitung und begehrt 2018 von W deren Beseitigung, da das Grundstück durch sie nicht bebaubar und daher wertlos sei.

Prüfungsschema

Lawras Freund Justitius fragt sie, wie man eigentlich den Folgenbeseitigungsanspruch prüft. Lawra sagt, dass es viele Möglichkeiten gibt und zeigt ihm den Aufbau, den sie sich notiert hat. Ordne ihre Notizen!

  1. Dogmatische Herleitung
  2. Tatbestand
    1. Betroffenheit eines subjektiv-öffentlichen Rechts
    2. Hoheitlicher Eingriff
      1. Hoheitliches Handeln
      2. Eingriff
    3. Rechtswidriger, fortdauernder, dem Staat zurechenbarer Zustand
      1. Rechtswidrigkeit des eingetretenen Erfolgs
      2. Zurechenbarkeit des eingetretenen Erfolgs
      3. Fortdauern des rechtswidrigen Zustands
  3. Rechtsfolge
    1. Wiederherstellungsanspruch
    2. Anspruchsgrenzen
  4. Verjährung
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Eine Besprechung von:Jurafuchs
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