Öffentliches Recht

Grundrechte

Freiheit des Eigentums (Art. 14 GG)

Einführungsfall: Kleingarten - persönlicher Schutzbereich

Einführungsfall: Kleingarten - persönlicher Schutzbereich

24. November 2024

4,3(2.210 mal geöffnet in Jurafuchs)

[...Wird geladen]

+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Jurafuchs

Zum Schutz der Schrebergartenkultur erlässt der Bundestag ein Gesetz, welches verbietet, dass laufende Pachtverträge über Grundstücke, die kleingärtnerisch genutzt werden, ordentlich gekündigt werden dürfen. Schweizer E ist Eigentümer eines solchen Grundstücks und empört.

Diesen Fall lösen [...Wird geladen] der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.

...Wird geladen

Einordnung des Falls

Einführungsfall: Kleingarten - persönlicher Schutzbereich

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Die Eigentumsfreiheit (Art. 14 Abs. 1 GG) ist ein Deutschengrundrecht.

Nein, das trifft nicht zu!

Vom persönlichen Schutzbereich der Eigentumsgarantie sind alle natürlichen Personen ohne Rücksicht auf ihre Nationalität erfasst. Die Eigentumsgarantie stellt also ein Menschenrecht dar. ‌
Jurafuchs 7 Tage kostenlos testen und tausende Fälle wie diesen selbst lösen.
Erhalte uneingeschränkten Zugriff alle Fälle und erziele Spitzennoten in
Jurastudium und Referendariat.

2. Kann sich auch E auf die Eigentumsfreiheit berufen?

Ja!

Vom persönlichen Schutzbereich der Eigentumsgarantie sind alle natürlichen Personen ohne Rücksicht auf ihre Nationalität erfasst. Die Eigentumsgarantie stellt also ein Menschenrecht dar. E als natürliche Person ist vom persönlichen Schutzbereich der Eigentumsfreiheit erfasst. Dass E als Schweizer weder Deutscher noch EU-Bürger ist, ist somit unerheblich.
Dein digitaler Tutor für Jura
Jetzt kostenlos testen
Jurafuchs
Eine Besprechung von:
Jurafuchs Brand
facebook
facebook
facebook
instagram

Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 15.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie - no questions asked!

Dein digitaler Tutor für Jura
Jetzt kostenlos testen