Referendariat
Die zivilrechtliche Urteilsklausur
Entscheidungsgründe
Abgabe einer Willenserklärung trotz vollstreckbaren Vergleichs
Abgabe einer Willenserklärung trotz vollstreckbaren Vergleichs
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
K und B haben vor Gericht einen Vergleich geschlossen. Hiernach ist B verpflichtet der Grundbuchberichtigung zugunsten des K zuzustimmen. Dennoch erhebt K nun Klage gegen B auf Abgabe eben dieser Willenserklärung.
Diesen Fall lösen [...Wird geladen] der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.
Einordnung des Falls
Abgabe einer Willenserklärung trotz vollstreckbaren Vergleichs
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Der mit B geschlossene Vergleich gewährt K einen Vollstreckungstitel in Bezug auf die von ihm begehrte Abgabe der Zustimmung durch B.
Genau, so ist das!
Jurastudium und Referendariat.
2. Bei sämtlichen Vollstreckungstiteln auf Abgabe einer Willenserklärung erfolgt die Zwangsvolstreckung in gleicher Weise.
Nein, das trifft nicht zu!
3. Weil K bereits einen Vollstreckungstitel gegen B hat, fehlt es seiner Klage am allgemeinen Rechtsschutzbedürfnis.
Nein!
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
Breiter Kneipenschläger
18.10.2024, 15:39:43
Grüße Euch, in der zweiten Frage ist Zwangsvollstreckung falsch geschrieben.
Linne_Karlotta_
19.10.2024, 13:29:59
Hallo Breiter Kneipenschläger, vielen Dank für Deinen Hinweis! Wir haben den Fehler auf unsere Liste gesetzt und werden ihn im nächsten Korrekturgang beheben. Deine Aufmerksamkeit hilft uns, die Qualität unserer Inhalte hochzuhalten. Wir werden diesen Thread als erledigt markieren, sobald wir den Fehler behoben haben. Beste Grüße, Linne_Karlotta_, für das Jurafuchs-Team