Referendariat
Die Revisionsklausur im Assessorexamen
Begründetheit III: Verletzungen des sachlichen Rechts (Sachrüge)
Versagung der Bewährung - Maßstab der Sozialprognose
Versagung der Bewährung - Maßstab der Sozialprognose
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
A wird zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr verurteilt. Das Gericht prüft die Strafaussetzung (§ 56 Abs. 1 StGB), verneint diese aber, da „nicht mit an Sicherheit grenzende Wahrscheinlichkeit“ festgestellt werden könne, dass A in Zukunft straffrei bleiben werde.
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Einordnung des Falls
Versagung der Bewährung - Maßstab der Sozialprognose
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 2 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Das Revisionsgericht kann die Sozialprognose des Tatgerichts (§ 56 Abs. 1 StGB) nur eingeschränkt überprüfen.
Ja, in der Tat!
Die Sozialprognose ist Sache des Tatrichters. Dieser hat dabei einen Bewertungsspielraum, der in der Revision nur eingeschränkt überprüfbar ist. Das Revisionsgericht kann nur eingreifen, wenn unzutreffende Maßstäbe angewandt werden, nahe liegende Umstände übersehen oder festgestellte Umstände fehlerhaft gewichtet wurden.
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2. Das Urteil ist rechtfehlerhaft, da das Tatgericht die positive Sozialprognose an einem falschen Maßstab misst.
Ja!
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