4,7(22.154 mal geöffnet in Jurafuchs)
Verhältnismäßige Inhalts- und Schrankenbestimmung - ausnahmsweise Ausgleichspflicht?
Sachverhalt
Reduziert auf das WesentlicheWie funktioniert Jurafuchs?
Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 20.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie — no questions asked!
Weitere für Dich ausgewählte Fälle
Pflichtexemplarentscheidung
Der Bundestag beschließt, dass jeder Verlag oder Selbstverleger ein Exemplar von allen herauskommenden Werken an die deutsche Nationalbibliothek kostenlos abgeben muss. A, der pro Jahr nur zehn besonders wertvolle Bücher herausbringt, fühlt sich in seiner Eigentumsfreiheit verletzt.
Ausnahmefall ausgleichspflichtige Inhalts- und Schrankenbestimmung
Der Bundestag beschließt, dass jeder Verlag ein Exemplar von allen herauskommenden Werken an die deutsche Nationalbibliothek abgeben muss. Das Gesetz sieht folgende Ausgleichsregelung vor: <i>„Auf Antrag ist ein Zuschuss für die Herstellungskosten zu gewähren, wenn die unentgeltliche Ablieferung nicht zugemutet werden kann.“</i> A verlegt pro Jahr nur zehn besonders wertvolle Bücher