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Feststellung über Annahmeverzug
Sachverhalt
Reduziert auf das Wesentliche
Wie funktioniert Jurafuchs?
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Verdachtsrüge
K betreibt eine Kneipe, für welche sie Wein bei Großhändler G kauft. Wegen Personalmangels untersucht K den gelieferten Wein nicht. Zwei Wochen später erfährt K aus der Zeitung, dass Gs Wein von einem nicht schmeckbaren Schadstoff befallen ist. Diesen Mangel rügt K vorsorglich.
Feststellungsinteresse + Rechtshängigkeit bei negativer Feststellungsklage und Widerklage auf Leistung
B behauptet vehement, dass K ihm €50 schulde. K ist genervt von all den Anrufen und Mahnungen seitens B. Daher erhebt er Klage gegen B. Er möchte feststellen lassen, dass B keinen derartigen Zahlungsanspruch gegen ihn hat. Kurz darauf verlangt B jedoch widerklagend die Zahlung der €50. Es wurde bereits mündlich verhandelt.