Zivilrechtliche Nebengebiete
Handelsrecht
Der Handelskauf (§§ 373ff. HGB)
Verdeckter Mangel und Zeitpunkt der Rüge (§ 377 Abs. 3 BGB)
Verdeckter Mangel und Zeitpunkt der Rüge (§ 377 Abs. 3 BGB)
[...Wird geladen]
+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Die K-GmbH kauft von der V-GmbH für ihr Büro 50 Steh-Tische. Diese werden von V geliefert und aufgebaut. Zwei Monate nach Ingebrauchnahme lassen sich die Tische aber nicht mehr in eine Sitzposition fahren. K stellt fest, dass minderwertige Achsen verbaut wurden. Dies teilt K sofort V mit.
Diesen Fall lösen [...Wird geladen] der 15.000 Nutzer:innen unseres digitalen Tutors "Jurafuchs" richtig.
...Wird geladen
Einordnung des Falls
Verdeckter Mangel und Zeitpunkt der Rüge (§ 377 Abs. 3 BGB)
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 7 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Liegt ein Mangel i.S.d. § 434 BGB vor?
Genau, so ist das!
Jurafuchs 7 Tage kostenlos testen und tausende Fälle wie diesen selbst lösen.
Erhalte uneingeschränkten Zugriff alle Fälle und erziele Spitzennoten in
Jurastudium und Referendariat.
Jurastudium und Referendariat.
2. Die Gewährleistungsansprüche der K-GmbH sind ausgeschlossen, wenn die K-GmbH gegen eine bestehende Rügeobliegenheit verstoßen hat (§ 377 Abs. 2 HGB).
Ja, in der Tat!
Der Verstoß gegen die Rügeobliegenheit führt dazu, dass die Ware als genehmigt gilt und damit Gewährleistungsrechte entfallen (§ 377 Abs. 2 HGB). Dies setzt voraus:
(1) Handelskauf im Sinne eines beidseitigen Handelsgeschäfts (§ 343 Abs. 1 HGB),
(2) Ablieferung der Ware,
(3) Mangelhaftigkeit der Ware (§ 434 f. BGB),
(4) Unterlassung der gebotenen Rüge (§ 377 Abs. 1, Abs. 3 HGB),
(5) kein Ausschluss der Rügeobliegenheit (§ 377 Abs. 5 HGB)
3. Liegt ein Handelskauf im Sinne eines beidseitigen Handelsgeschäfts (vgl. § 343 Abs. 1 HGB) vor?
Ja!
4. Die Ware wurde abgeliefert.
Genau, so ist das!
5. Um Gewährleistungs- und Nichterfüllungsansprüche geltend machen zu können, müsste K den Mangel ordnungsgemäß gerügt haben i.S.d. § 377 HGB.
Ja, in der Tat!
6. Unabhängig von dem Mangel ist eine Rüge nach zwei Monaten nicht „unverzüglich“ (§§ 377 Abs. 1 i.V.m. 121 Abs. 1 S. 1 BGB).
Nein!
Die Rüge muss unverzüglich, also ohne schuldhaftes Zögern (§ 121 Abs. 1 S. 1 BGB), erfolgen. Die Unverzüglichkeit richtet sich dabei nach der Art des Mangels: Offene Mängel sind regelmäßig innerhalb von ein bis zwei Tagen bis zu einer Woche zu rügen, versteckte Mängel dagegen erst nach Erkennbarkeit des Mangels (§ 377 Abs. 3 HGB).
Offene Mängel sind solche, die bei einer Untersuchung, die den Anforderungen des § 377 Abs. 1 HGB entspricht, sofort zutage treten. Verdeckte Mängel sind solche, die im Rahmen einer zumutbaren Untersuchung nach § 377 Abs. 1 HGB nicht festgestellt werden können.
7. Kann von K im Rahmen einer Untersuchung der Ware erwartet werden, dass sie einen Tisch aufschraubt und die Wertigkeit der einzelnen Bauteile untersucht?
Nein, das ist nicht der Fall!
Dein digitaler Tutor für Jura
Eine Besprechung von:
Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 15.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie - no questions asked!
