Zivilrechtliche Nebengebiete
Handelsrecht
Der Handelskauf (§§ 373ff. HGB)
Unterlassener Testlauf, hätte möglicherweise zur Entdeckung des Mangels geführt
Unterlassener Testlauf, hätte möglicherweise zur Entdeckung des Mangels geführt
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+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)
Supermarktbetreiberin S bestellt von Großhändlerin G 5.000 Dosensuppen. Hiervon waren 700 Dosen schon über dem Mindesthaltbarkeitsdatum. S unterlässt es, die Dosen zu überprüfen. Kunde K kauft zwei Monate später eine mangelhafte Dose von S und beschwert sich. S wendet sich an G.
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Einordnung des Falls
Unterlassener Testlauf, hätte möglicherweise zur Entdeckung des Mangels geführt
Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 6 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt
1. Damit S Gewährleistungsansprüche geltend machen kann, müsste sie ihrer Rügeobliegenheit nachgekommen sein (vgl. § 377 Abs. 2 HGB).
Ja!
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2. Zum Erhalt seiner Gewährleistungsrechte müsste S den Mangel ordnungsgemäß gerügt haben (§ 377 HGB).
Genau, so ist das!
3. Maßgeblich für die Bestimmung der Rügefrist ist die Frage, ob ein offener oder ein versteckter Mangel vorliegt.
Ja, in der Tat!
4. Ist eine rechtzeitige Rüge immer ausgeschlossen, wenn der Käufer die Ware gar nicht untersucht hat?
Nein!
Kommt der Käufer seiner Untersuchungsobliegenheit nicht nach, so knüpft das Gesetz daran erst einmal keine Rechtsfolgen. Lediglich die verspätete Rüge, also der Verstoß gegen die Rügeobliegenheit, führt zur Genehmigung der Ware (§ 377 Abs. 2 BGB), nicht aber die unterlassene Untersuchung. Wenn der Mangel bei einer hypothetischen Untersuchungmit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht entdeckt worden wäre, liegt ein versteckter Mangel vor. Dann ist die Rüge immer noch rechtzeitig und kann ordnungsgemäß erfolgen, wenn die Rüge unmittelbar nach dem Erkennen des Mangels geschieht (vgl. § 377 Abs. 3 HGB).
5. Wäre die Überschreitung des Mindesthaltbarkeitsdatums im Rahmen einer hypothetischen Untersuchung mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit unentdeckt geblieben, sodass ein versteckter Mangel vorliegt?
Nein, das ist nicht der Fall!
6. Hat S den offenen Mangel rechtzeitig gerügt?
Nein, das trifft nicht zu!
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