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Prüfungsstruktur der Standardmaßnahmen – Voraussetzungen und Praxisbezug
Sachverhalt
Reduziert auf das WesentlichePrüfungsschema
Wie prüfst Du die Rechtmäßigkeit von polizeilichen Standardmaßnahmen?
- Richtige Ermächtigungsgrundlage
- Formelle Rechtmäßigkeit
- Zuständigkeit
- Verfahren
- Form
- Entschließungsermessen
- Auswahlermessen
- Materielle Rechtmäßigkeit
- Tatbestandsvoraussetzungen der Ermächtigungsgrundlage
- Auswahl der Adressaten der Standardmaßnahme
- Auswahl der richtigen Rechtsfolge
- Entschließungsermessen
- Auswahlermessen
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Hundeliebhaber H vermisst seinen Dackel Dexter und ruft die Polizei. Polizist P fragt Nachbarin N, ob und wann sie Dexter gesehen hat.
Vorladung
Hundeliebhaber H vermisst noch immer seinen Dackel Dexter und ruft die Polizei. Die Polizei trifft Nachbarin N nun aber nicht an und lädt sie deshalb zur Befragung vor.